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Legitimacy in the Making. The Procedural and Organizational Law of the European Court of Justice

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) zählt zu den mächtigsten Gerichten im europäischen Rechtsraum. Doch während seine Urteile intensiv diskutiert werden, wissen wir erstaunlich wenig über deren Entstehung. Mit empirischen Methoden und unter Rückgriff auf unionsrechtliche Transparenzregeln bietet die Arbeit Einblick in das Innenleben des EuGH. Neben Statut und Verfahrensordnung erarbeitet sie die tiefer liegenden Schichten des Verfahrens- und Organisationsrechts und liefert neue Erkenntnisse, etwa zur Gerichtsverwaltung, dem Kammersystem oder der Rolle des Berichterstatters.

Eine Kernthese leitet die Darstellung des Materials: Verfahrens- und Organisationsrecht regelt nicht bloß technische Abläufe, sondern ist wesentlich verantwortlich für die Autorität und Legitimation des Gerichtshofs. Anknüpfend an sozialwissenschaftliche Forschung zu gerichtlicher Macht zeigt die Arbeit, wie das frühe Verfahrens- und Organisationsrecht des Gerichtshofs, das in weiten Teilen dem des Internationalen Gerichtshofs entsprach, seit den 1960er Jahren fortentwickelt wurde, um die Autorität des EuGH zu stärken. Die Struktur richterlicher Selbstverwaltung, Regeln zur Richterauswahl oder die Ausgestaltung der Interventionsrechte Dritter erweisen sich als zentral für das einheitliche Auftreten des Gerichtshofs, sein geräuschloses Funktionieren, seinen inneren Zusammenhalt und die Akzeptanz von EuGH Entscheidungen. Defizite zeigen sich jedoch insbesondere aus der Perspektive der demokratischen Legitimation des EuGH. Die Arbeit begegnet diesen mit detaillierten Vorschlägen, die unter Heranziehung rechtsvergleichender Erkenntnisse und auf Basis der geltenden Verträge entwickelt werden.


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