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Der Richter in der medialen Öffentlichkeit -
Eine Studie zu den Grenzen der Meinungs- und Informationsfreiheit im europäischen Rechtsraum

Welche Rolle dürfen und sollten Richter in den Medien spielen? Diese Frage beschäftigt zunehmend Staaten, die sowohl zur Gewährleistung der richterlichen Unabhängigkeit als auch der Informations- und Meinungsfreiheit verpflichtet sind. Sie wirft in zweierlei Hinsicht besondere Probleme auf. Zum einen stellt sich die Frage, in welchem Maße Richter von ihrer persönlichen Meinungsfreiheit in den Medien Gebrauch machen dürfen, ohne dass die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit ihrer Rechtsprechungstätigkeit in Frage gestellt wird. Zum anderen entsteht aber auch ein Konflikt bei der Berichterstattung der Medien über die gerichtliche Tätigkeit. Die Medien nehmen inzwischen eine wichtige Funktion für die Öffentlichkeit der Rechtsprechung wahr. Durch die Berichterstattung und Diskussion über die Urteile in den Medien entstehen allerdings neue Gefahren für die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Rechtsprechung. Dies zeigt sich insbesondere, wenn infolge der zunehmenden Justizkritik der Druck auf die einzelnen Richter so groß wird, dass ihre innere Unabhängigkeit gefährdet wird. Der dadurch entstehende Konflikt zwischen Meinungs- und Informationsfreiheit einerseits und richterlicher Unabhängigkeit andererseits bedarf einer Abwägung und die Entwicklung neuer Lösungsansätze, die viele Staaten in Europa vor neue Herausforderungen stellt. 

Die Doktorarbeit nimmt diese Fragen zum Anlass, sich näher mit dem Verhältnis der Richter zu den Medien auseinanderzusetzen. Zur Analyse werden die Europaratsstandards, die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und aus rechtsvergleichender Perspektive die in England, Frankreich und Deutschland geltende konkrete Ausgestaltung des Verhältnisses von Richtern und Medien herangezogen. Die Neujustierung dieses Verhältnisses wirkt sich nicht nur auf das Verhältnis der drei Gewalten aus, sondern schafft ein neues Loyalitätsverhältnis zwischen Richtern und Bürgern, welches vor allem die Legitimation höchster Richter stärken kann.

Doktorandin

Jannika Jahn

Doktormutter

Weitere Betreuerin