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Das Prinzip der Komplementarität. Ein Beitrag zur Legitimation des Inter-Amerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Über das Projekt:

Das Dissertationsvorhaben setzt sich mit der Legitimation des Inter-Amerikanischen Gerichtshofs (IAGMR) für Menschenrechte auseinander. Gerichtliches Entscheiden jenseits des Staates hat weitreichende Auswirkungen auf Individuen wie Kollektive und kann als Ausübung internationaler Gerichtsgewalt qualifiziert werden, gerade dann, wenn Urteile des IAGMR das Konventionsrecht detailliert spezifizieren und seine Wirkmächtigkeit durch unmittelbare Anwendbarkeit und Vorrang verstärken.

Ein komplementär verstandenes Gerichtsverhältnis, so die These der Arbeit, leistet einen Beitrag zur Legitimation von Gerichtsgewalt. Die Amerikanische Menschenrechtskonvention versteht den internationalen Rechtsschutz als komplementär, differenziert allerdings – anders als das Römische Statut – den Begriff der Komplementarität nicht näher aus. In den vergangenen Jahren ist eine zunehmende Verwendung des Begriffs in der Rechtsprechung des IAGMR zu beobachten, doch fehlt es an einem normativen Verständnis, wie Komplementarität zu begreifen ist. Diese Lücke bezweckt die Arbeit zu füllen und entwickelt Komplementarität als ein normatives Prinzip. Dieses beruht auf einem diskursiven Verständnis und zeichnet sich durch einen Rechtsordnungspluralismus aus, der die Grundlage für eine nicht-hierarchische Konzeption von Gerichtsverhältnissen bildet. In diesem Gerichtsverhältnis gewährleisten nationale Gerichte gemeinsam mit dem IAGMR effektiven Rechtsschutz.

Komplementarität entfaltet sein Potenzial, indem es Gerichtsverhältnisse unter drei Paradigmen erfasst. Das Paradigma der Kompensation betrifft das überkommene Verständnis der Ausfallbürgschaft durch internationale Gerichte. Allerdings vermag Kompensation nur im Einzelfall Rechtsschutz zu gewähren. Daher werden unter dem Paradigma der „Befähigung“ Mechanismen, wie die Konventionskontrolle, untersucht, die die Effektivität des Rechtsschutzes stärken. Zentral für dieses Paradigma sind nicht nur nationale Gerichte, sondern auch andere staatliche und private Akteure, die sich auf unmittelbar, komplementär anwendbare Standards des IAGMR berufen können. Schließlich erfasst das Paradigma der Kooperation diskursive Gerichtsinteraktionen, in denen sich der IAGMR und nationale Gerichte gegenseitig kontrollieren, Spannungen dialogisch auflösen, Beurteilungsspielräume gewähren und gemeinsam Inhalt und Reichweite von Rechten schrittweise, in einem komplementären Zusammenspiel, konkretisieren.

 

 


Doktorand

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