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Open International Justice – The Transparency of International Courts and Tribunals

Praktiken und Mechanismen judizieller Transparenz, ihre Entwicklung und Ausdifferenzierung haben in unterschiedlichen Kontexten der internationalen Gerichts- und Schiedsgerichtsbarkeit an Bedeutung gewonnen. Dies betrifft etwa den viel diskutierten Trend zu mehr Verfahrenstransparenz bei Investitionsschiedsgerichten und WTO-Streitbeilegungsorganen, „Outreach-Kampagnen“ internationaler Strafgerichte oder Tendenzen in der internationalen Menschengerichtsbarkeit, die innerstaatliche Rezeption von internationalen Entscheidungen zu steuern. Derartige Entwicklungen werden von einer allgemeinen politischen und rechtlichen Aufwertung des transparenten Regierens (governance) flankiert. Zudem führt die „digitale Revolution“ zu besonderen Transparenzerwartungen auch an internationale Gerichte. Moderne Technologie bietet diesen grundsätzlich die Chance, mittels einer neuen „digitalen Haptik“ ihre Präsenz in nationalen öffentlichen Sphären zu verbessern und ihre Arbeit als unabhängige Anbieter von Konfliktlösungen unmittelbar nationalen Bürgern zu präsentieren.

Vor diesem Hintergrund untersucht das Projekt internationale Gerichtstransparenz in systematischer, institutionenübergreifender Weise. Zunächst wird versucht, diese in ihren Grundlagen, Strukturen und in ihrer Reichweite abstrakt-normativ zu konzipieren. U.a. werden Erkenntnisse aus dem nationalen Prozessrecht angesichts der besonderen Struktur- und Tätigkeitsbedingungen internationaler Tribunale modifiziert und für den internationalen Kontext operabel gemacht. Sodann werden bei internationalen Tribunalen existierende Transparenzmechanismen deskriptiv und vergleichend erfasst, erläutert, geordnet und analysiert. Dabei wird zwischen vier Dimensionen (institutionelle, prozessuale, Output- und systemische Transparenz) unterschieden. Schließlich werden auf Grundlage der Ergebnisse der ersten beiden Teile die normative Realität, das (Entwicklungs-)Potential und die Grenzen von Transparenz als Grundsatz des internationalen Prozessrechts erörtert. Die Ergebnisse werden für die Diskussionen um die (demokratische) Legitimation internationaler Gerichtstätigkeit anschlussfähig gemacht.

Methodisch knüpft das Projekt u.a. an die „Schule“ der „Tribunalvergleichung“ an, die angesichts einer „Proliferation internationaler Gerichte“ ähnliche prozessuale und institutionelle Fragestellungen mit den Mitteln der Rechtskomparatistik auf- bzw. Unterschiede herausarbeitet.


Doktorand

Thore Neumann

Betreuerin