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Richter über internationale Gerichte? Die Rolle innerstaatlicher Gerichte bei der Umsetzung der Entscheidungen von EGMR und IAGMR

Über das Projekt:

Welche Wirkungen haben Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (IAGMR) in innerstaatlichen Gerichtsverfahren? Können sich Individuen vor nationalen Gerichten auf zu ihren Gunsten ergangene Entscheidungen der Menschenrechtsgerichte berufen, und sind nationale Gerichte verpflichtet, diesen Folge zu geben und sie gleichsam durchzusetzen – nötigenfalls auch gegen nationales Recht?

Die Frage der direkten gerichtlichen Durchsetzbarkeit von Völkerrecht hat bislang insbesondere im Zusammenhang mit generell-abstraktem Völkervertragsrecht Beachtung gefunden (unmittelbare Anwendbarkeit oder „self-executingness“). In Zeiten globalen Regierens und massiv gesteigerter Aktivität internationaler Gerichte hat sich die Frage den nationalen Gerichten immer wieder auch im Zusammenhang mit individuell-konkreten internationalen Entscheidungen gestellt. In besonderem Maße gilt dies für die Menschenrechtsgerichtshöfe, die, anders als andere internationale Gerichte, definitionsgemäß über individuelle Rechtspositionen entscheiden. Im Falle des EGMR sind es gar Individuen selber, die Urteile gegen ihren Staat erstreiten können. Nationale Gerichte sind oft die einzigen Instanzen, die Individuen zur Geltendmachung ihrer Positionen anrufen können. In zahlreichen Ländern hat dies Anlass zu Grundsatzentscheidungen gegeben.

Dies bildet den Ausgangspunkt des Dissertationsprojekts, das sich erstmals in systematischer Weise mit den Fragen der direkten gerichtlichen Durchsetzbarkeit von Entscheidungen der beiden regionalen Menschenrechtsgerichtshöfe auseinandersetzt. Neben der Systematisierung innerstaatlicher Gerichtsentscheidungen zu dieser Frage bilden Gegenstand der Untersuchung auch die komplexen verfassungsrechtlichen Fragen, die sich Gerichten dabei stellen und sie sogar dazu veranlassen können, die Umsetzbarkeit einzelner Entscheidungen zu verneinen und die eigene Rechtsordnung vor unerwünschten Konsequenzen zu schützen.

Insgesamt zeigt die Untersuchung, dass innerstaatliche Gerichte zu zentralen Akteuren im Rahmen der Umsetzung der Entscheidungen von EGMR und IAGMR geworden sind. Damit rückt auch die normative Frage nach der Rolle, die Gerichte an der Schnittstelle zwischen Rechtsordnungen spielen sollen, in den Vordergrund, welche die Arbeit abschließend in den Blick nimmt.


Doktorandin

Betreuerin

Publikationen

    The Italian Constitutional Court and ‘Constructive Contestation’: A Miscarried Attempt? In: Journal of International Criminal Justice 14, 621-627 (2016).