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Max Planck Commentaries on World Trade Law

Leiter(in):

Clemens Feinäugle, Dr. Holger Hestermeyer, Dr. Karen Kaiser, Michael Köbele und Dr. Anja Seibert-Fohr.

Mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) im Jahre 1995 hat ein Bereich Bedeutung erlangt, der lange Zeit aus der Warte des Völkerrechts und des Wirtschaftsrechts als Randthema erscheinen musste. Mit der Ausweitung, Verdichtung und gesteigerten Durchsetzbarkeit ihrer Regeln spielt die WTO heute in verschiedenen Bereichen des europäischen und deutschen Wirtschaftsrechts eine große Rolle. Daneben rückt die WTO zunehmend in das Zentrum der politischen Diskussion über die großen Probleme der Globalisierung, der Gerechtigkeit der Weltwirtschaftsordnung und der nachhaltigen Entwicklung. Die von Prof. Rüdiger Wolfrum und Prof. Peter-Tobias Stoll, Universität Göttingen, herausgegebene, bei Martinus Nijhoff erscheinende Kommentarreihe mit dem Titel Max Planck Commentaries on World Trade Law erklärt das gesamte Welthandelsrecht zum ersten Mal umfassend in sieben Bänden.

Während der erste Band, WTO – World Economic Order, World Trade Law, eine allgemeine Einführung in die WTO enthält, vertiefen die verbleibenden sechs Bände bestimmte Problemfelder und Schwerpunktbereiche des Welthandelsrechts. Der zweite Band, WTO – Institutions and Dispute Settlement, gibt einen Überblick über die institutionellen Grundlagen und das Streitbeilegungsverfahren der WTO. Der dritte Band, WTO – Technical Barriers and SPS Measures, beschäftigt sich mit den umstrittenen Bestimmungen zu technischen Standards und dem Schutz von Gesundheit und Umwelt. Der vierte Band, WTO – Trade Remedies, widmet sich dem stark praxisbezogenen Bereich von Anti-Dumping, Subventionen und Schutzmaßnahmen. Der fünfte Band, WTO – Trade in Goods, kommentiert die Bestimmungen des GATT 1994, einschließlich einiger Nebenabkommen. Die verbleibenden Bände 6 und 7, WTO – Trade in Services und WTO – Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, beschäftigen sich schließlich mit den Bestimmungen des GATS bzw. den im TRIPs-Übereinkommen geregelten Rechten des geistigen Eigentums. Die betreffenden Bestimmungen der WTO-Übereinkommen werden auf wissenschaftlicher Grundlage und mit Blick auf die Bedürfnisse der Praxis kommentiert und erläutert. Die Fülle der Literatur und der Streitbeilegungspraxis der WTO wird verarbeitet. Dogmatische Streitfragen werden in ihrem spezifischen wirtschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellem Kontext diskutiert.

Abgesehen vom ersten und siebten Band wurden die einzelnen Bände von unterschiedlichen Mitarbeitern des Instituts betreut, die für den jeweiligen Band als Mitherausgeber fungieren (Band 2: Dr. Karen Kaiser; Band 3: Dr. Anja Seibert-Fohr; Band 4: Dr. Michael Köbele; Band 5: Dr. Holger Hestermeyer; Band 6: Dr. Clemens Feinäugle). Sechs Bände sind bereits in den vergangenen Berichtszeiträumen erschienen. Mit der Veröffentlichung des Bandes 5 “WTO – Trade in Goods”, zu dessen Autoren neben dem führenden GATT-Experten Prof. John Jackson der ehemalige WTO-Generaldirektor Dr. Supachai Panitchpakdi und das ehemalige Appellate Body Mitglied Prof. Giorgio Sacerdoti gehören, wurde die Kommentarreihe 2011 abgeschlossen.

Mitarbeiter(innen):

Prof. Dr. Rüdiger Wolfrum

WTO - World Economic Order, World Trade Law
Der erste Band der Kommentarreihe, WTO – World Economic Order, World Trade Law, von Prof. Peter-Tobias Stoll und Dr. Frank Schorkopf, Universität Bonn, basiert auf dem bei Carl Heymanns erschienenen deutschen Lehrbuch „WTO – Welthandelsordnung und Welthandelsrecht“ und aktualisiert dieses umfassend. Er führt in das institutionelle System, die Grundprinzipien und die unterschiedlichen Regelungsbereiche der WTO ein. Ziel ist es, die geltenden Strukturen zu verdeutlichen, um dem Leser ein besseres Verständnis für die Fragen zu ermöglichen, die die Diskussionen im Welthandelsrecht bestimmen und in den Bänden 2 bis 7 wieder aufgegriffen werden. Der erste Band der Reihe ist 2005 erschienen.

WTO - Institutions and Dispute Settlement
Der zweite Band der Kommentarreihe, WTO – Institutions and Dispute Settlement, der von Prof. Rüdiger Wolfrum, Prof. Peter-Tobias Stoll und Dr. Karen Kaiser herausgegeben wird, knüpft an die zwei großen Errungenschaften der Uruguay Runde an – der Errichtung der WTO als einer im Vergleich zum GATT 1947 institutionell voll ausgestatteten internationalen Organisation einerseits und der Schaffung eines neuen, einheitlichen und verbindlichen Streitbeilegungssystems andererseits.
Der zweite Band umfasst die historische Entwicklung, die Auslegung und die praktische Anwendung des Übereinkommens zur Errichtung der WTO, der Artikel XXII, XXIII und XXIV GATT 1994, des Streitbeilegungsübereinkommens (DSU), des Mechanismus zur Überprüfung der Handelspolitik (TPRM) und zweier thematisch verwandter Vereinbarungen, der Vereinbarung zur Auslegung von Art. XXIV GATT 1994 und der Vereinbarung über Befreiungen von den Verpflichtungen nach dem GATT 1994. Der zweite Band der Reihe ist 2006 erschienen.

WTO - Technical Barriers and SPS Measures
Der dritte Band der Kommentarreihe, WTO – Technical Barriers and SPS Measures, der von Prof. Rüdiger Wolfrum, Prof. Peter-Tobias Stoll und Dr. Anja Seibert-Fohr herausgegeben wird, beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Regeln der WTO über technische Vorschriften und Normen sowie mit den Vorgaben für gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen. Kommentiert werden das TBT- und das SPS-Übereinkommen sowie die in diesem Zusammenhang relevanten Vorschriften des GATT 1994. Ziel des TBT-Übereinkommens ist es, sicherzustellen, dass produktbezogene technische Vorschriften und Normen, die von Mitglied zu Mitglied unterschiedlich sein können, den freien Welthandel nicht unnötig behindern. Parallel dazu regelt das SPS-Übereinkommen, wie die Mitglieder Maßnahmen zur Abwehr gesundheitlicher Risiken sowie pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen ergreifen können, ohne dass sie zum Schutz inländischer Produkte missbraucht werden. Beide Abkommen waren Gegenstand mehrerer WTO-Streitbeilegungsverfahren, wie beispielsweise im Hormonstreit zwischen der EU und den USA.
Der dritte Band gibt einen umfassenden Überblick über die Parameter für die Annahme technischer Vorschriften und für Maßnahmen zum Schutz von Gesundheit und Umwelt. Einbezogen werden die detaillierten Regelungen der Artikel III, XI und XX GATT 94, die unter anderem das Verhältnis von Freihandel und anderen Politikbereichen regeln. Die einzelnen Kommentierungen basieren im Wesentlichen auf einer Aufarbeitung der bisherigen Entscheidungen der WTO-Streitbeilegungsorgane, der wissenschaftlichen Literatur sowie der Arbeit des „Ausschusses Technische Handelshemmnisse“ und des „Ausschusses für gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen“. Dabei geht es sowohl um die materiellen Anforderungen der Abkommen als auch um die notwendigen prozeduralen Erfordernisse für die Verabschiedung von technischen Vorschriften und phytosanitären Maßnahmen. Neben der ausführlichen Analyse des Fallrechts beschäftigt sich der Kommentar auch mit neuen, bisher noch nicht endgültig geklärten Fragen, wie z.B. mit den Regeln betreffend genetisch veränderter Organismen. Der dritte Band der Reihe ist 2007 erschienen.

WTO - Trade Remedies
Der vierte Band der Kommentarreihe, WTO – Trade Remedies, der von Prof. Rüdiger Wolfrum, Prof. Peter-Tobias Stoll und Michael Köbele herausgegeben wird, beschäftigt sich mit dem gesamten Recht der trade remedies unter dem Dach der WTO. In der Rechtsordnung der WTO bezieht sich der Terminus trade remedies auf den – vorbehaltlich materieller and prozeduraler Anforderungen rechtfertigbaren – Erlass von Maßnahmen durch ein Mitglied der WTO in Bezug auf zu importierende Güter mit der Zielsetzung, eigene Wirtschaftszweige oder die nationale Volkswirtschaft insgesamt zu schützen und zu bewahren. Im Falle „gedumpter“ oder subventionierter Produkte reagieren trade remedies auf angeblich „unfairen“ Handel von außen, während bei Schutzmaßnahmen oder Zahlungsbilanzmaßnahmen der zugrunde liegende wirtschaftliche Engpass seinen Ursprung im Importland selbst findet. Im ersten Jahrzehnt seit der Gründung der WTO setzte sich die große Mehrheit der Panel- und Appellate Body-Berichte mit Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet der trade remedies auseinander – eine Tatsache, die den hohen Bedarf in Wissenschaft und Praxis nach Klärung, Aufarbeitung und Weiterentwicklung dieses Rechtsgebiets belegt.
Dementsprechend werden im vierten Band das Anti-Dumping-Übereinkommen, das Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen, das Übereinkommen über Schutzmaßnahmen, die Vereinbarungen über die Zahlungsbilanzbestimmungen des GATT 1994 sowie die entsprechenden Artikel VI, XII und XIX GATT 1994 kommentiert. Die schwierige Aufgabe, der die Normen nachkommen müssen, ist es hierbei, einerseits protektionistische Reflexe einzelner WTO-Mitglieder stringent und effektiv zu begegnen, andererseits die legitime Ausübung von regulatorischer Souveränität und die notwendige Flexibilität einer Handelsordnung in Fällen wirtschaftlichen Notlagen nicht über Gebühr einzuschränken. In einem rechtsvergleichenden Teil werden des weiteren die rechtlichen Instrumente und Vorschriften der EU und der USA auf dem Gebiet der trade remedies getrennt für Schutzmaßnahmen, Anti-Dumping-Maßnahmen und Ausgleichszölle ausführlich dargestellt und im Lichte des WTO-Rechts kritisch beleuchtet. Der vierte Band der Reihe wird voraussichtlich 2008 erscheinen.

WTO – Trade in Goods
Der fünfte Band der Kommentarreihe, „WTO – Trade in Goods", der von Prof. Rüdiger Wolfrum, Prof. Peter-Tobias Stoll und Dr. Holger Hestermeyer herausgegeben wird, behandelt die zentralen WTO-Regeln über den Warenhandel, insbesondere das GATT. Das Abkommen ist nicht nur der historische Ursprung der Welthandelsorganisation sondern weiterhin eines der zentralen Abkommen der Welthandelsordnung. Es regelt den Abbau nationaler Schranken für den Warenhandel und den diskriminierungsfreien Zugang von Waren eines Mitglieds zu den Märkten der anderen Mitglieder. Um die Vorschriften des aus dem Jahr 1947 stammenden Kernabkommens haben sich nicht nur eine Reihe interpretativer Vorschriften und Durchführungsabkommen geschart, sie sind auch Gegenstand zahlreicher Panel- und Appellate Body-Berichte.
An eine historische Einführung in das GATT schließt sich eine Kommentierung des einführenden Textes des GATT 1994 sowie des GATT-Abkommens an. Dabei werden die Artikel jeweils im Zusammenhang mit dazugehörigen Abkommen kommentiert, u.a. die Vereinbarung zur Auslegung des Art. II Abs. 1 lit. B, die Vereinbarung zur Auslegung des Artikels XVII und die Vereinbarung zur Auslegung des Artikels XXVIII. Darüber hinaus enthält der Band Kommentierungen des Protokolls von Marrakesch zum GATT, des Übereinkommens über Ursprungsregeln und des Übereinkommens über Kontrollen vor dem Versand sowie einen einführenden Teil in die vom GATT behandelte Thematik „Handel und Entwicklung". Die Arbeit an dem Band hat begonnen, er wird im nächsten Berichtszeitraum erscheinen.

WTO – Trade in Services
Der sechste Band der Kommentarreihe, „WTO – Trade in Services", der von Prof. Rüdiger Wolfrum, Prof. Peter-Tobias Stoll und Clemens Feinäugle herausgegeben wird, erörtert den Handel mit Dienstleistungen im Kontext der WTO. Mit Einrichtung der WTO wurde der Handel mit Dienstleistungen Teil der Welthandelsordnung. Der Kommentar behandelt das allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen einschließlich dessen Anlagen, sowie die zusätzlichen Vereinbarungen, die später ausgehandelt wurden, um die Liberalisierung in spezifischen Sektoren zu regeln. Zu diesen Vereinbarungen gehören die Vereinbarung über Konzessionen bei Finanzdienstleistungen, das zweite Protokoll über Finanzdienstleistungen, das dritte Protokoll über den Personenverkehr, das vierte Protokoll betreffend die Basistelekommunikation sowie das fünfte Protokoll, das ebenfalls Finanzdienstleistungen behandelt. So bietet der Band einen umfassenden Überblick über das noch junge Gebiet des Dienstleistungshandels. Der Band wird im Jahr 2008 erscheinen.

WTO – Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights
Der siebte Band der Kommentarreihe, der von Prof. Jan Busche, Düsseldorf, Prof. Peter-Tobias Stoll und Katrin Arend, Göttingen, herausgegeben wird, beschäftigt sich mit den Regeln der WTO über die gewerblichen Schutzrechte sowie die Urheberrechte, wie sie im TRIPs-Übereinkommen aus der Uruguay-Runde hervorgegangen sind. Der Kommentar basiert auf dem im Carl Heymanns Verlag erscheinenden Kommentar „TRIPs - Internationales und europäisches Recht des geistigen Eigentums", herausgegeben von Prof. Jan Busche und Prof. Peter-Tobias Stoll. Der Band umfasst die Grundprinzipien und Schutzgegenstände des TRIPs-Übereinkommens und bezieht Fragen der Durchsetzung und Streitbeilegung sowie die Besonderheiten im Zusammenhang mit den geteilten Kompetenzen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedsstaaten mit ein. Das Übereinkommen war in seiner kurzen Geschichte bereits Gegenstand zahlreicher Streitbeilegungsverfahren und wurde überdies im Rahmen übereinkommensübergreifender Sanktionsverfahren dazu benutzt, die Einhaltung von WTO-Verpflichtungen insbesondere gegenüber Mitgliedern mit kleineren Volkswirtschaften durchzusetzen, so z.B. im Bananen-Fall. Der Band wird 2008 erscheinen.

Präsentation der Publikationen beim Verlag

Publikationen

  • Stoll, Peter-Tobias, Frank Schorkopf: WTO - World Economic Order, World Trade Law. Martinus Nijhoff, Leiden, 2005, 292 S.
  • Wolfrum, Rüdiger, Stoll, Peter-Tobias, Kaiser, Karen (Hrsg.): WTO – Institutions and Dispute Settlement. Martinus Nijhoff, Leiden, 2006, 671 S.
  • Wolfrum, Rüdiger, Stoll, Peter-Tobias, Seibert-Fohr, Anja (Hrsg.): WTO – Technical Barriers and SPS Measures. Martinus Nijhoff, Leiden, 2007, 568 S.