II. Forschungsvorhaben
F. Internationales Wirtschaftsrecht
WTO - Welthandelsordnung und Welthandelsrecht (Monographie)
Mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) und dem Inkrafttreten ihrer Rechtsordnung am 1. Januar 1995 hat ein Bereich Bedeutung erlangt, der über einen langen Zeitraum aus der Warte des Völkerrechts und des Wirtschaftsrechts als ein Randthema erschien. Mit der Ausweitung, Verdichtung und der gesteigerten Durchsetzbarkeit ihrer Regeln spielt die WTO heute in verschiedenen Bereichen des europäischen und des deutschen Wirtschaftsrechts ein wichtige Rolle. Daneben rückt die WTO zunehmend in das Zentrum der politischen Diskussion über die großen Probleme der Globalisierung, der Gerechtigkeit der Weltwirtschaftsordnung und der nachhaltigen Entwicklung.
Aus der Perspektive des Völkerrechts und des Wirtschaftsrechts und im Hinblick auf aktuelle politische Fragen sind Teilaspekte der Tätigkeit und des Rechts der WTO in der Öffentlichkeit und in der rechtswissenschaftlichen Literatur vertieft behandelt worden. Diese an Einzelheiten orientierte Betrachtung läßt jedoch nur in beschränktem Maße die übergreifenden Zusammenhänge und Prinzipien erkennen, die für das Verständnis dieser Entwicklungen erforderlich sind. Prof. Dr. Peter-Tobias Stoll und Dr. Frank Schorkopf haben eine Monographie vorgelegt, in der die Grundlagen der WTO und die Zusammenhänge mit der Welthandelsordnung systematisch entwickelt und dargestellt werden.
Das Werk behandelt in zehn Kapiteln die institutionellen Grundlagen (I.), Prinzipien und Strukturen der WTO und ihrer Rechtsordnung (II.), das System der Zollbindung (III.), die nicht-tarifären Handelshemmnisse insbesondere das TBT- und SPS-Übereinkommen (IV.), die Sicherung des Wettbewerbs durch Maßnahmen gegen Dumping, Subventionen und die Regelung des öffentlichen Beschaffungswesens (V.), die Streitbeilegung im Rahmen des Dispute Settlement Understanding - DSU (VI.), die Regelung des Dienstleistungshandels durch das GATS (VII.), den Schutz des geistigen Eigentums (VIII.), die WTO und die nationalen Rechtsordnungen (IX.) sowie neue Themen und Problemfelder (X.), zu denen die dynamische Fortentwicklung der WTO durch Wettbewerbs- und Investitionsregelungen, Fragen des Umweltschutzes und das große Thema der Einbeziehung von sozialen Mindeststandards und Menschenrechten gehören.
Dabei wird die WTO als Institution und Rechtsordnung übergreifend als Welthandelsordnung verstanden. Als solche ist sie Teil einer umfangreicheren Weltwirtschaftsordnung, die aus weiteren Institutionen und Regelungen in den Bereichen Finanz- und Währungspolitik, Investitionsrecht, technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, regionale Kooperation gebildet wird. Der Ordnungsbegriff, der mit vergleichbarem Aussagegehalt auch in der nationalen Wirtschaftspolitik und im Wirtschaftsrecht verwendet wird, kennzeichnet dabei einen Zusammenhang von Prinzipien, Regeln und Institutionen, der einen Bereich des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gefüges strukturiert und normiert. Die tragenden Grundsätze dieser Welthandelsordnung sind die Liberalisierung des Handels und die Nichtdiskriminierung.
