Tätigkeitsbericht für das Jahr 2002

II. Forschungsvorhaben

G. Europarecht

2. Deutsch-Polnisches Seminar über das entstehende Verfassungsrecht der Europäischen Union

Auf die Initiative von Prof. Jochen Abr. Frowein als Vizepräsident der Max-Planck-Gesellschaft, Prof. Kazimierz Lankosz als Sprecher des Internationalen Graduiertenkollegs Krakau-Heidelberg-Mainz und Prof. Miroslaw Wyrzykowski als Dekan der Juristischen Fakultät der Universität Warschau fand vom 15. bis 20. September ein deutsch-polnisches Seminar über das entstehende Verfassungsrecht der Europäischen Union (>The Emerging Constitutional Law of the European Union) in Krakau mit 14 polnischen und 11 deutschen Nachwuchsjuristinnen und -juristen aus Breslau, Krakau, Lublin, Posen, Thorn und Warschau einerseits sowie Berlin, Frankfurt, Freiburg, Hamburg, Heidelberg, Köln und Saarbrücken andererseits statt. Aus dem Institut nahmen Dr. Frank Schorkopf, Ass. Ludger Radermacher, Ass. Karen Raible und Ref. Markus Rau an dem Seminar teil. Die Initiatoren der von der Max-Planck-Gesellschaft und der Juristischen Fakultät der Jagiellonen-Universität finanziell unterstützten Tagung hatten Vorbereitung und Durchführung ganz bewußt weitgehend in die Hände von Dr. Frank Schorkopf, Dr. Michal Kowalski, Jagiellonen-Universität Krakau und Adam Bodnar, Universität Warschau, gelegt, die die Veranstaltung nach Eröffnung durch Prof. Lankosz und Prof. Wyrzykowski und einem Grußwort von Dr. Konrad Buschbeck, des Wissenschaftsreferenten der deutschen Botschaft, eigenverantwortlich leiteten. In den Referaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars wurden aktuelle und grundlegende Fragestellungen des Europarechts behandelt. Zu den behandelten Themenbereichen gehörten u.a.>Human Rights,>Institutional Design,>Current and Future Functions of the EU,>Homogeneity and Identity,>Security and Defence Policy,>Home Policy (Area of Freedom, Security and Justice) und>Common Values (Common European Constitutional Law). Unter Vorsitz von Prof. Frowein wurde in der Schlußsitzung die Veröffentlichung der Tagungsergebnisse in den Beiträgen zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht und eine Folgeveranstaltung in 2004 verabredet.

Das Seminar sollte, ebenso wie in anderen Wissenschaftsbereichen praktiziert, bewußt der Nachwuchsförderung durch internationale Kooperation dienen. Inhaltlich bot das Seminar eine Chance, vor einem weiten Themenspektrum den jeweils unterschiedlichen Zugang zu Fragen des europäischen Verfassungsrechts aus Sicht von Angehörigen eines Mitgliedstaates und eines Beitrittslandes wahrnehmen zu können. So wurden Vorstellungen einer konstitutiven Verfassung (u.a. mit einer>invocatio dei-Präambel eher auf polnischer Seite vertreten, während deutsche Teilnehmer eher Absicherung des erreichten Rechtszustandes durch einen Verfassungsvertrag im Auge hatten.

Das voraussichtliche Erscheinen der Seminarergebnisse in den Beiträgen zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht im März 2003 sowie die Vorbereitung der Folgeveranstaltung in 2004 bieten reichlich Anlaß, die aufgenommenen Verbindungen aktiv fortzuführen. Prof. Frowein lud die Teilnehmer ein, das Max-Planck-Institut in Heidelberg zu längeren oder kürzeren Studienaufenthalten aufzusuchen. Hierfür und für Gegenbesuche bei polnischen Universitäten wurde auf die gegebenen Stipendienmöglichkeiten hingewiesen. Es bestand zwischen Prof. Frowein und Prof. Lankosz auch Einvernehmen, daß das Seminar der von der Max-Planck-Gesellschaft mit polnischen Einrichtungen in Krakau, Posen und Warschau durchgeführten umfangreichen Veranstaltungsserie unter dem Motto "Wissenschaft und Kunst in Europa" zuzuordnen sei.