Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Band 90:
Daniel Thürer
Bund und Gemeinden / Federal and Local Government
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den unmittelbaren Beziehungen zwischen Bund und Gemeinden in der Bundesrepublik Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und der Schweiz
Inhalt: Einleitung. – Deutschland. – Vereinigte Staaten. – Schweiz. – Schlußbetrachtung. – Summary: Federal and Local Government. – Literaturverzeichnis.
Nach der klassischen Lehre vom Bundesstaat sind Gemeinden dem inneren Bereich der Gliedstaaten zugeordnet und durch diese vom Bund abgeschirmt. "Bund und Gemeinden" ist deshalb nach der konventionellen staatsrechtlichen Denkweise kein Thema. Demgegenüber zeigt die Wirklichkeit des modernen Bundesstaates aber, daß die nationalen Instanzen in zunehmendem Maße auf die Gemeinden einwirken; umgekehrt zeichnet sich als Gegenbewegung eine deutliche Tendenz lokaler Gebietskörperschaften ab, einzeln durch kommunale Interessenverbände ("topokratische Lobby") oder etwa im Rahmen der Zusammenarbeit von Fachbehörden aller staatlicher Stufen ("professionelle Lobby") auf die Bundesbehörden Einfluß zu nehmen. Angesichts dieser Wandlungen der staatlichen Wirkungsweise erscheint es als richtig, im Staatsrecht statt vom überkommenen dualistischen Bundesstaatsmodell von einer umfassenden, auch die Gemeinden einschließenden föderalistischen Ordnung auszugehen. Aus dieser Sicht wird dann die Bestimmung der "Mittlerposition" der Gliedstaaten zu einer für die Staatsorganisation (und die durch diese Ordnung verkörperten materiellen Werte!) zentralen Verfassungsfrage. Sie wird in diesem Buch rechtsvergleichend und unter Einbezug politologischer Betrachtungen für die Bundesrepublik Deutschland, die Vereinigten Staaten und die Schweiz untersucht.
1986. XVII, 352 S.
ISBN 3-540-16601-7
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg