Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Band 89:
Helmut Damian
Staatenimmunität und Gerichtszwang / State Immunity and Judicial Coercion
Grundlagen und Grenzen der völkerrechtlichen Freiheit fremder Staaten von inländischer Gerichtsbarkeit in Verfahren der Zwangsvollstreckung oder Anspruchssicherung.
Inhalt: Die Staatenimmunität als Prinzip des Völkerrechts. – Erkenntnisverfahren und Staatenimmunität. – Gerichtlicher Zwang und Staatenimmunität. – Anhang. – Literaturverzeichnis. – Sachverzeichnis.
Während Fragen der Rechtsstellung fremder Staaten in Erkenntnisverfahren vor inländischen Gerichten bis in die jüngste Zeit Gegenstand umfassender Monographien waren, fehlt es an einer entsprechenden Darstellung des völkerrechtlichen Status fremder Staaten in Verfahren gerichtlichen Zwangs. Die vorliegende Arbeit schließt diese Lücke. Der erste Teil gilt Grundproblemen der Staatenimmunität, wie dem persönlichen Geltungsbereich des Immunitätsprinzips, seinen Ausnahmen und seinem Verhältnis zu anderen Instituten. Im Anschluß hieran werden aktuelle Fragen aus dem Bereich des Erkenntnisverfahrens (Klagezustellung, Säumnisentscheidung, Unterscheidung zwischen hoheitlichem und nichthoheitlichem Verhalten) behandelt. Entwicklung und Stand des allgemeinen Völkerrechts auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung oder Anspruchssicherung in Verfahren gegen fremde Staaten sind Gegenstand des letzten Teils. Ausgehend von einer umfassenden Darstellung der einschlägigen Praxis und Lehre werden hier insbesondere die gegenständlichen Grenzen gerichtlichen Zwangs gegen fremde Staaten im einzelnen aufgezeigt. Materialreichtum und praktischer Ertrag der Untersuchungen machen das Werk zu einem Gewinn für die derzeitigen Bemühungen um eine Kodifikation und Weiterentwicklung des Rechts der Staatenimmunität im Rahmen einer internationalen Konvention.
1985. XV, 261 S.
ISBN 3-540-15773-5 (vergriffen)
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg
