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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 87:

Norbert Wühler

Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der völkerrechtlichen Praxis der Bundesrepublik Deutschland / The Federal Republic of Germany and International Arbitration


Inhalt: Einleitung. – Wesen und Ziel der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. – Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Praxis. – Pflicht zur Beilegung internationaler Streitigkeiten durch Schiedsgerichte. – Die Schiedsverpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland. – Einzelfragen deutscher Schiedsverpflichtungen. – Schiedsverfahren unter Beteiligung der Bundesrepublik. – Zusammenfassende Bewertung. – Summary: The Federal Republic of Germany and International Arbitration. – Anhang. – Literaturverzeichnis.

In diesem Buch wird am Beispiel der Vertrags- und Verfahrenspraxis der Bundesrepublik Deutschland die Haltung eines Staates zur Schiedsgerichtsbarkeit als einem spezifischen Mittel internationaler Streitbeilegung dargelegt. Die empirische Grundlage der Arbeit bildet eine Bestandsaufnahme aller kompromissarischer Klauseln in den völkerrechtlichen Übereinkünften der Bundesrepublik Deutschland. Daran schließt sich eine Analyse der Schiedsklauseln sowie einzelner Sonderprobleme der einschlägigen Vertragspraxis an. Ausgehend von der in der Praxis weitverbreiteten Musterschiedsklausel wird die Ausgestaltung der Klauseln an Hand verschiedener Kriterien, wie Vertragsmaterie, Vertragspartner, Grad der Institutionalisierung, Verbindlichkeit der Schiedsverpflichtung und Kombination mit anderen Streitbeilegungsmethoden, untersucht. Es folgt die Darstellung derjenigen Fälle, in denen die Bundesrepublik als Partei an Verfahren vor einem Schiedsgericht teilgenommen hat. Die Praxis der Bundesrepublik wird an Hand ihres eigenen Anspruchs und vor dem Hintergrund der durch Art. 24 Abs. 3 GG vorgegebenen verfassungsrechtlichen Ausgangslage bewertet.

1985. XIII, 239 S.
ISBN 3-540-15098-6
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg