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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 166:

Philipp Dann

Parlamente im Exekutivföderalismus / Parliaments in Executive Federalism

Eine Studie zum Verhältnis von föderaler Ordnung und parlamentarischer Demokratie in der Europäischen Union. A Study of the Interplay between Federal Order and Parliamentary Democracy in the European Union


Summary (PDF, 50.8 KB (Volltext)

Inhalt:
Einleitung.

Das Modell des Exekutivföderalismus und die föderale Gestalt der Europäischen Union:
Vorbemerkungen - Fragestellung, Begrifflichkeiten und Methode. – Strukturtypen föderaler Ordnungen. – Europäische Union und Ministerrat als Exekutivföderalismus und Exekutivrat. – Strukturprobleme zwischen exekutivföderalem Modell und parlamentarischer Demokratie - eine ideengeschichtliche Rekonstruktion.
Die nationalen Parlamente in der Systemlogik des Exekutivföderalismus:
Vorbemerkungen. – Nationale Parlamente im europäischen Verfassungsrecht - die Rechtslage. – Warum die nationalparlamentarische Legitimation mit der exekutivföderalen Logik kollidiert - Zum Verhältnis von nationalen Parlamenten und Ministerrat. – Zusammenfassung: Das Dilemma der nationalen Parlamente.
Das Europäische Parlament in der Systemlogik des Exekutivföderalismus:
Vorbemerkungen. – Strukturtypen parlamentarischer Systeme als Vergleichsmuster für das EP und die EU. – Warum es in der EU kein parlamentarisches Regierungssystem, wohl aber ein starkes EP geben kann - Gestalt und Kompetenzen des EP in der exekutivföderal dualistischen Institutionenordnung der EU. – Zusammenfassung: Die dualistische Option des Europäischen Parlaments.
Ergebnis und Schlußfolgerungen: Ein Modell parlamentarischer Demokratie im Exekutivföderalismus der Europäischen Union.
Zusammenfassung in Thesen.
Summary: Parliaments in Executive Federalism. A Study of the Interplay between Federal Order and Parliamentary Democracy in the European Union.

Die Stellung von nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament in der Europäischen Union ist nach wie vor ein ungelöstes Problem. Die Untersuchung greift eine alte Streitfrage der deutschen Staatslehre auf, nämlich die Frage nach der Vereinbarkeit von parlamentarischer Demokratie und exekutiv dominiertem Föderalismus, und beleuchtet die aktuelle europäische Problematik im Spiegel des historisch wie theoretisch reflektierten deutschen Beispiels. Historisch und komparativ angereichert, die Diskussionsstände von Rechts- und Politikwissenschaft zusammenführend, skizziert die Arbeit eine Institutionentheorie der Europäischen Union und kommt insbesondere mit Blick auf das Europäische Parlament zu einer Neubewertung.

2004. XXIII, 474 S.
ISBN 3-540-20743-0
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg