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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 241:

Dominik Steiger

Das völkerrechtliche Folterverbot und der "Krieg gegen den Terror" / The Prohibition of Torture in Public International Law and the "War on Terror"


Summary (PDF, 137.4 KB (Volltext)

Inhalt:
Problemstellung und Gang der Darstellung.
Kapitel 1. Der "Krieg gegen den Terror": A. Der internationale Terrorismus. - B. Die Anschläge vom 11. September 2001. - C. Der Krieg in Afghanistan. - D. Der Irak-Krieg. - E. Weitere Operationen. - F. Misshandlungen im "Krieg gegen den Terror".
Kapitel 2. Das Folterverbot im Völkerrecht: A. Historische Einführung. - B. Das menschenrechtliche Folterverbot. - C. Das völkerstrafrechtliche Folterverbot. - D. Humanitäres Völkerrecht. - E. Das Folterverbot als Teil des Völkergewohnheitsrechts und des ius cogens. - F. Folterbegriff. - G. Weitere staatliche Pflichten. - H. Das Folterverbot als subjektives Recht? - I. Innerstaatliche gerichtliche Durchsetzung des Folterverbots in Drittstaaten.
Kapitel 3. Legalisierung der Folter? Eine Untersuchung anhand des Ticking-bomb-Szenarios unter Berücksichtigung der Bekämpfung von Aufständischen und Terroristen: A. Relevanz des Ticking-bomb-Szenarios. - B. Geeignetheit der Folter. - C. Utilitarismus - D. Deontologie. - E. Theologie. - F. Ergebnis.



Von der "Rückkehr der Folter" und einem "Krieg gegen den Terror" zu sprechen, wäre noch ganz zu Beginn des neuen Jahrtausends unvorstellbar gewesen. Angesichts der neuen Bedrohungen durch den Terrorismus finden sich Stimmen in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft, die die Folter in Ausnahmefällen zur Rettung von Menschenleben gutheißen, legalisieren wollen oder gar für schon legal erachten - trotz eines absolut geltenden völkerrechtlichen Folterverbots.
Die Hauptfrage, die in dieser Arbeit gestellt und affirmativ beantwortet wird, ist, ob auch in diesen bedrohlichen Zeiten das Folterverbot zu jeder Zeit, an jedem Ort und unter allen Umständen zu befolgen ist.



2013. XXX, 821 S.
ISBN 978-3-642-37154-7
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg