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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 237:

Maike Kuhn

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem / The European Security and Defence Policy in a Multi-level System

Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung am Beispiel der Militäroperation der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo 2003 / A Legal Analysis Exemplified by the Military Operation of the European Union in the Democratic Republic of Congo 2003


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Inhalt:
A. Einleitung. B. Europäische Ebene. C. Völkerrechtliche Ebene. D. Perspektiven. Summary

Seit 2003 hat sich die Europäische Union in mehr als zwanzig militärischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Prägung und zum anderen ihre Einbettung in das europäische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europäischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation "Artemis". Die erste Problemlage "Streitkräfte im europäischen Verfassungsrecht" behandelt Fragen in Bezug auf die "Gewaltenteilung" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische) Legitimation von Streitkräften, die im Bereich solcher Operationen eingesetzt werden.
Die zweite Ebene untersucht Befehlsketten und die Zurechnung von Verantwortung für Entscheidungen, die in der ESVP gefällt werden. Die dritte Ebene geht der Frage nach, inwieweit die EU inhaltlich an das Völkerrecht gebunden ist, und welche Rolle sie im "conflict-management" der Vereinten Nationen spielt.

2012. XIII, 325 S.
ISBN 978-3-642-29776-2
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg