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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 234:

Mirja A. Trilsch

Die Justiziabilität wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte im innerstaatlichen Recht / The Justiciability of Economic, Social and Cultural Rights in Domestic Law


Summary (PDF, 282.0 KB (Volltext)



Inhalt:
Einleitung.
1.Teil: Ausgangslage: Einführung. - Die Rolle wirtschaftlicher und sozialer Rechte im deutschen (Verfassungs-) Recht.
2. Teil: Wirtschaftliche und soziale Rechte in anderen Verfassungsordnungen: Die Charte Québécoise. - Die Verfassung von Südafrika.
3. Teil: Auswertung: Systemvergleich. - Die Dogmatik der wirtschaftlichen und sozialen Rechte. - Folgerungen.
Nachtrag zum aktuellen Stand der Rechtsprechung.

Das Buch stellt die Ablehnungshaltung der deutschen Verfassungslehre gegenüber sozialen Grundrechten auf den Prüfstand. Von jeher streitet man sich darüber, ob derartige Rechte einklagbar sein können und ob es sich überhaupt um "echte" Rechte handelt. In der Arbeit werden zwei Rechtssysteme (Südafrika und Québec) untersucht, welche sich durch die Aufnahme sozialer Grundrechte in ihre nationalen Verfassungen auszeichnen. Die dort vorhandene Rechtsprechung wird eingehend analysiert und die Ergebnisse werden sodann einer umfassenden Bewertung im Vergleich zum deutschen Verfassungsrecht unterzogen. Anhand dessen wird ein grundrechtsdogmatisches Konzept sozialer Grundrechte für das deutsche Recht entwickelt und nachgewiesen, dass diese Rechte nicht nur justiziabel sind, sondern dass sie auch durchaus mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Zwar erfordert dies eine modifizierte Dogmatik - die wesentlichen Ansätze sind jedoch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits angelegt.

2012. XIX, 559 S.
ISBN 978-3-642-28621-6
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg