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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 229:

Nele Matz-Lück, Mathias Hong (Hrsg.)

Grundrechte und Grundfreiheiten im Mehrebenensystem - Konkurrenzen und Interferenzen



Inhalt:
H. Sauer: Grundrechtskollisionsrecht für das europäische Mehrebenensystem: Konkurrenzbestimmung - Kollisionsvermeidung - Kohärenzsicherung. - A. von Ungern-Sternberg: Autonome und funktionale Grundrechtskonzeptionen - Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. - L. Viellechner: Berücksichtigungspflicht als Kollisionsregel: Zu den innerstaatlichen Wirkungen von völkerrechtlichen Verträgen und Entscheidungen internationaler Gerichte, insbesondere bei der Auslegung und Anwendung von Grundrechten. - N. Matz-Lück: Europäische Rechtsakte und nationaler Grundrechtsschutz. - M. Desens: Auslegungskonkurrenzen im europäischen Mehrebenensystem - Probleme und Lösungsmöglichkeiten exemplifiziert anhand von Normenkollisionen zwischen Grundfreiheiten und nationalen Gesetzen. - M. Hong: Caroline von Hannover und die Folgen - Meinungsfreiheit im Mehrebenensystem zwischen Konflikt und Kohärenz. - F. Hanschmann: Das Verschwinden des Grundrechts auf Datenschutz gegen hoheitliche Maßnahmen in der Pluralität von Rechtsregimen. - M. Bäcker: Rechtsschutz gegen gerichtliche Verfahrensfehler als grundrechtliches Gebot - Ein Beitrag zur "weichen" Europäisierung des Grundgesetzes.

Der Band widmet sich in acht Beiträgen den vielfältigen Wechselwirkungen des Schutzes von Grundrechten und Grundfreiheiten im europäischen Mehrebenensystem aus nationalen Verfassungen, Europäischer Menschenrechtskonvention und dem Recht der Europäischen Union. Zu Konkurrenzen und Interferenzen kommt es sowohl innerhalb dieses Mehrebenensystems als auch in seinem Verhältnis zu anderen Staaten und zu internationalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen. Die Interdependenzen der verschiedenen Ebenen begründen vielgestaltige neue rechtsdogmatische und methodische Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der Frage, wie sich die rechtlichen Anforderungen der verschiedenen Ebenen in Einklang bringen lassen, entwickeln die Beiträge zum einen Konturen eines Grundrechtskollisionsrecht für vernetzte Rechtsordnungen. Zum anderen werden die allgemeinen Erkenntnisse durch Untersuchungen von Referenzgebieten bereichsspezifisch konkretisiert.

2012. VIII, 394 S. Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg