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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 207:

Björn Ahl

Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in China / The Application of International Treaties in China


Summary (PDF, 100.3 KB (Volltext)

Contents:
Einführung. - Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und innerstaatlichem Recht aus chinesischer Sicht. - Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch die VR China. - Die innerstaatliche Anwendung von Völkervertragsrecht aus der Sicht des chinesischen Schrifttums. - Verfassungsrechtliche Regelungen und Verweisungsnormen. - Die unmittelbare Umsetzung von Völkervertragsrecht durch Akte des Gesetzgebers. - Der Rang völkerrechtlicher Verträge in der chinesischen Rechtsordnung. - Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge durch die nationalen Gerichte. - Äußerungen der chinesischen Führung zur Umsetzung von völkerrechtlichen Verträgen. - Zusammenfassung der Ergebnisse.
Summary: The Application of International Treaties in China.

Die Arbeit untersucht die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in der Volksrepublik China. Es ist die erste grundlegende Studie dieser Art in einer westlichen Sprache.
Bei der Analyse der innerstaatlichen Umsetzung völkervertragsrechtlicher Verpflichtungen findet das Recht der Welthandelsorganisation genauso Berücksichtigung wie die dem Menschenrechtsschutz dienenden Verträge. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass der komplexe Mechanismus, der die innerstaatliche Anwendung von Völkervertragsrecht in China steuert, den Rechtsanwendungsorganen viele Möglichkeiten eröffnet, die Effektivität des innerstaatlichen Vollzugs völkerrechtlicher Verpflichtungen zu mindern.

2009. XIX, 419 S.
ISBN 978-3-642-01737-7
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg