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Deutsche Rechtsprechung in völkerrechtlichen Fragen 1986 - 1993


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Giegerich / Philipp / Polakiewicz / Rädler / Zimmermann


Vorwort

      Das vorliegende Buch steht in der jahrzehntelangen Tradition der deutschen Abteilung der Fontes Iuris Gentium (Deutsche Rechtsprechung in völkerrechtlichen Fragen). In einem Band gibt es verstreut veröffentlichte Entscheidungen deutscher Gerichte zu Fragen des Völker- und Europarechts von 1986-1993 in ihren wesentlichen Passagen im Wortlaut wieder und bietet damit einen repräsentativen Überblick über den deutschen Beitrag zu den Hilfsmitteln der Völkerrechtsfindung im Sinne von Art.38 Abs.1 Buchst.d des Statuts des Internationalen Gerichtshofs.
      Das Konzept wurde neu bearbeitet, um die Benutzerfreundlichkeit gegenüber den früheren Bänden zu steigern. Die alte Gliederung konnte in vielen Teilen übernommen, mußte allerdings neueren Entwicklungen angepaßt werden. So verwundert es nicht, daß sich beispielsweise der Stellenwert des Europäischen Gemeinschaftsrechts erhöht hat.
      Aufgenommen wurden vorwiegend rechtskräftige Entscheidungen. Die Auswahl wurde danach getroffen, wie bedeutsam oder aufschlußreich oder repräsentativ für die deutsche Rechtsprechung ihre Aussagen sind. Zugrunde liegt die Vorauswahl in den zeitnäher veröffentlichten jährlichen Rechtsprechungsberichten in der Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht.
      Die Entscheidungsauszüge sind leicht redaktionell überarbeitet worden. Dabei wurden Schreibfehler berichtigt. Auslassungen sind durch ... gekennzeichnet. Schrifttumsnachweise werden in aller Regel nicht wiedergegeben. In seltenen Fällen wurden in eckigen Klammern Ergänzungen eingefügt, um das Verständnis der jeweiligen Entscheidung zu erleichtern. Da unterschiedliche Quellen zugrundeliegen, kann die Schreibweise oder Zitierweise in den Entscheidungen voneinander abweichen. Anpassungen wurden im allgemeinen nicht vorgenommen.
      Die Wiedergabe der Entscheidungen gliedert sich in der Regel in deutsche und englische Leitsätze, Einleitung, Entscheidungsauszüge und ggf. Hinweise. Die deutschen Leitsätze wurden vom Bearbeiter meist neu formuliert und auf den völker- oder europarechtlich relevanten Inhalt der Entscheidung bezogen. Ihre bis auf eine gekennzeichnete Ausnahme im Institut erstellten englischen Übersetzungen sollen dem nicht deutschsprachigen Leser einen Eindruck von den wesentlichen völker- oder europarechtlichen Aussagen der Entscheidung geben.
      Die vom Bearbeiter erstellte Einleitung skizziert den Sachverhalt und teilweise den deutsch-rechtlichen Hintergrund der Entscheidung, so daß sich die Entscheidungsauszüge auf die völker- oder europarechtlich relevanten Passagen beschränken können. Unter „Hinweise“ wurde manchmal auf Parallelentscheidungen oder abweichende Entscheidungen anderer Gerichte hingewiesen oder - soweit bekannt - das weitere Schicksal des zugrundeliegenden Verfahrens geschildert. Auf Kommentierungen wurde verzichtet.
      Die Jahrgänge 1994ff. sind zur Zeit in Bearbeitung.

Jochen Abr. Frowein
Direktor am Institut