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Contributions on Comparative Public Law and International Law

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 91:

Rolf Kühner

Vorbehalte zu multilateralen völkerrechtlichen Verträgen / Reservations to Multilateral Treaties


Inhalt: Einleitung. – Begriffe und Abgrenzungen. – Die Entwicklung des Vorbehaltsrechts von den Anfängen bis zur Wiener Vertragskonferenz. – Das Vorbehaltsrecht der Gegenwart - Theorie und Praxis. – Schlußbetrachtung. – Summary: Reservations to Multilateral Treaties. – Anhänge I-IV. – Literaturverzeichnis. – Sachregister.

Es geschieht häufig, daß Staaten vor oder bei dem Abschluß völkerrechtlicher Verträge Erklärungen abgeben, die den Inhalt oder die Wirkungen des Vertrages berühren. Solche Erklärungen sind entsprechend ihrem Inhalt und den damit verfolgten und erkennbaren Absichten völkerrechtlich unterschiedlich zu bewerten. Der Vorbehaltsdefinition und der Abgrenzung dieses Rechtsinstituts von verwandten Erscheinungen kommt daher praktisch große Bedeutung zu. Dieser Problematik ist der erste Teil des Buches gewidmet, das neben der historischen Entwicklung des Vorbehaltsrechts von seinen Anfängen bis zur Gegenwart (2. Teil) auch den derzeitigen Stand des Vorbehaltsrechts zu analysieren versucht (3. Teil). Die Regelung des Vorbehaltsrechts in der Wiener Vertragskonvention (WVK) und die neuere Staatenpraxis bilden den Schwerpunkt der Untersuchung. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, daß zur Zeit noch nicht abschließend beurteilt werden kann, ob die Kodifikation des Vorbehaltsrechts in der WVK als Erfolg oder Mißerfolg zu werten ist. Es kann allerdings bereits jetzt festgestellt werden, daß die in der WVK getroffene Regelung zahlreiche Streitfragen offen läßt und eine Fülle neuer Probleme aufwirft. Die Analyse der neueren Staatenpraxis läßt erkennen, daß die Staatenwelt die in der Konvention enthaltenen Regelungen offenbar nicht vorbehaltlos akzeptiert.

1986. XI, 307 p.
ISBN 3-540-16625-4
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg