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Contributions on Comparative Public Law and International Law

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 187:

Marcel Kau

United States Supreme Court und Bundesverfassungsgericht / United States Supreme Court and Federal Constitutional Court of Germany

Die Bedeutung des United States Supreme Court für die Errichtung und Fortentwicklung des Bundesverfassungsgerichts


Summary (PDF, 239.8 KB (Summary)

Inhalt:
Einleitung.
Grundlagen und Bedingungen der Verfassunggebung auf Bundesebene nach 1945: Nachkriegssituation in Deutschland. – Verfassungskonvent von Herrenchiemsee. –  Parlamentarischer Rat.
Organisatorische und institutionelle Grundstruktur der Gerichtsbarkeit: Organisatorische und institutionelle Grundstruktur im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung der Organisation und institutionellen Grundstruktur.
Berufliche und persönliche Qualifikation von Verfassungsrichtern: Berufliche und persönliche Qualifikation der Richter im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung im Parlamentarischen Rat und später.
Bestellungsverfahren für Verfassungsrichter: Bestellungsverfahren im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung des deutschen Bestellungsverfahrens.
Organisatorischer Aufbau der Verfassungsgerichte: Organisatorischer Aufbau der Verfassungsgerichte im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung des organisatorischen Aufbaus.
Anzahl und Amtszeit der Verfassungsrichter: Anzahl und Amtszeit der Verfassungsrichter im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung der Anzahl und Amtszeit von Bundesverfassungsrichtern.
Verfahren der Normenkontrolle: Normenkontrolle und Normaufhebung im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung der abstrakten Normenkontrolle.
Vorlageverfahren: Vorlageverfahren im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung der konkreten Normenkontrolle.
Streitverfahren zwischen Verfassungsorganen: Organstreitigkeiten im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung des Organstreitverfahrens.
Föderative Streitverfahren: Föderative Streitverfahren im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung föderativer Streitverfahren.
Individuelle Streitverfahren: Individuelle Klageformen im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung der Verfassungsbeschwerde.
Bindungswirkung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen: Die Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung der Bindungswirkung.
Verfassungsgerichtliche Annahmeverfahren: Annahmeverfahren im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung des Annahmeverfahrens.
Abweichende richterliche Meinungen: Abweichende richterliche Meinungen im Vergleich. – Erarbeitung und Entwicklung des Sondervotums.
Schlussbetrachtung.
Summary: United States Supreme Court and Federal Constitutional Court of Germany. Comparative and Historical Survey on the Influence of the American Model on German Constitutional Jurisdiction after 1945.



Dass der amerikanische Supreme Court als "Urtypus" einer modernen und umfassenden Verfassungsgerichtsbarkeit von ideeller Bedeutung für die Errichtung des Bundesverfassungsgerichts war, ist im deutschen Verfassungsrecht weithin anerkannt. Eine genaue rechtsvergleichende und rechtshistorische Betrachtung zeigt aber, dass das amerikanische Verfassungsbeispiel auch das deutsche Verfassungs- und Verfassungsprozessrecht in organisatorischer, institutioneller und prozessualer Hinsicht maßgeblich geprägt hat. Gesichert ist, dass vom U.S. Supreme Court der stärkste Einfluss auf das Bundesverfassungsgericht und die diesem zugrundeliegenden Rechtsvorschriften ausging.

2007. XXV, 538 p.
ISBN 978-3-540-72886-3
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg