Contributions on Comparative Public Law and International Law
Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Band 185:
Pál Sonnevend
Eigentumsschutz und Sozialversicherung / Protection of Property and Social Insurance
Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts
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Contents:
Einleitung.
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts:
Die Entwicklung der Rechtsprechung. - Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht. - Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers. - Zwischenergebnis.
Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts:
Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung. - Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen. - Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung. - Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen. - Zwischenergebnis.
Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik:
Das Leistungskriterium. - Existenzsicherung.
Zusammenfassende Bewertung.
Summary: Protection of Property and Social Insurance. A Comparative Analysis on the Basis of the Jurisprudence of the German Federal Constitutional Court and the Hungarian Constitutional Court.
Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt.
2008. XVIII, 278 p.
ISBN 978-3-540-74322-4
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg
