Contributions on Comparative Public Law and International Law
Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Band 180:
Jeanine Bucherer
Die Vereinbarkeit von Militärgerichten mit dem Recht auf ein faires Verfahren gemäß Art. 6 Abs. 1 EMRK, Art. 8 Abs. 1 AMRK und Art. 14 Abs. 1 des UN-Paktes über bürgerliche und politische Rechte
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Inhalt:
Einleitung:Der Prüfungsmaßstab. – Zum Vorgehen.
Hintergründe zur Militärgerichtsbarkeit:Besonderheiten der Militärgerichte. – Begründungsansätze für das Bestehen einer gesonderten Militärgerichtsbarkeit.
Militärgerichte als "Gerichte" im Sinne der Verträge:Einleitung. – Der Gerichtsbegriff in EMRK, AMRK und IPBPR.
Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Militärgerichten:Allgemein. – Anwendung der Grundsätze in der Spruchpraxis.
Recht auf den zuständigen Richter - Grenzen militärstrafgerichtlicher Zuständigkeit:Einleitung. – Ein Recht auf den zuständigen Richter? - Eine Bestandsaufnahme. – Ein Recht auf den zuständigen Richter - Eigene Ansätze.
Besondere Probleme im Kontext von Ausnahmezuständen:Einleitung. – Außervertragliche Entwicklungen. – Die Verträge im einzelnen.
Zum Schluß ein Ausblick. Nachtrag: Die Vereinbarkeit der US-Militärkommissionen mit Art. 14 Abs. 1 IPBPR:Einleitung. – Der Prüfungsmaßstab. – Überblick über rechtlichen Rahmen, Aufbau, Verfahren und Zuständigkeiten der US-Militärkommissionen. – Bewertung der Militärkommissionen am Maßstab des Art. 14 Abs. 1 IPBPR. – Ergebnis.
Summary: The Conformity of Military Tribunals with the Right to a Fair Trial According to Article 6 Para. 1 ECHR, Article 8 Para 1 IACHR and Article 14 Para. 1 of the U.N. Covenant on Civil and Political Rights.
Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen militärgerichtliche Strafverfahren gegen Zivilpersonen. Die Frage, inwiefern solche Verfahren mit dem Recht auf ein faires Verfahren vereinbar sind, beschäftigt internationale Spruchkörper und Gremien seit längerem.
Prüfungsmaßstab sind drei Konventionen: die EMRK, die AMRK und der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Die Arbeit systematisiert zunächst die vorhandene Spruchpraxis. Sie geht sodann der Frage nach, ob es ein Recht auf ein zuständiges Gericht gibt bzw. wie sich ein solches Recht konstruieren lässt. Ausführungen zu besonderen Problemen im Kontext von Ausnahmezuständen und eine Betrachtung der U.S.-amerikanischen Militärkommissionen im Nachtrag runden die Analyse ab.
2005. XVIII, 307 p.
ISBN 3-540-28106-1
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg
