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Contributions on Comparative Public Law and International Law

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 142:

Beate Rudolf

Die thematischen Berichterstatter und Arbeitsgruppen der UN-Menschenrechtskommission / The Thematic Rapporteurs and Working Groups of the UN Commission on Human Rights

Beitrag zur Fortentwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes. Their Contribution to the Development of the International Protection of Human Rights


Inhalt:
Grundlagen:

Begriffsbestimmung: "Thematische Mechanismen". – Institutioneller Hintergrund: Die UN-Menschenrechtskommission. – Die thematischen Mechanismen der Menschenrechtskommission. – Thematische Mechanismen und Fortentwicklung des Völkerrechts.
Die Tätigkeit einzelner thematischer Mechanismen:
Die Arbeitsgruppe über erzwungenes oder unfreiwilliges Verschwinden. – Der Berichterstatter über religiöse Intoleranz. – Die Arbeitsgruppe über willkürliche Haft. – Der Berichterstatter über das Recht auf Meinungsfreiheit. – Der Berichterstatter über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. – Der Berichterstatter über die Unabhängigkeit von Justiz und Anwaltschaft. – Die Berichterstatterin über Giftmüll.
Die untersuchten Mechanismen im Vergleich:
Vergleich der untersuchten Mechanismen und Bewertung. – Probleme der Koexistenz verschiedener Verfahren des Menschenrechtsschutzes. – Schlußbetrachtung und Ausblick.
English Summary: The Thematic Rapporteurs and Working Groups of the UN Commission on Human Rights - Their Contribution to the Development of the International Protection of Human Rights.
Anhang I: Wortlaut der Einsetzungsresolutionen:
Arbeitsgruppe über erzwungenes und unfreiwilliges Verschwinden. – Berichterstatter über religiöse Intoleranz. – Arbeitsgruppe über willkürliche Haft. – Berichterstatter über Meinungsfreiheit. – Berichterstatter über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. – Berichterstatter über die Unabhängigkeit von Justiz und Anwaltschaft. – Berichterstatterin über Giftmüll.
Anhang II: Formulare zur Übermittlung von Informationen an die beiden Arbeitsgruppen:
Working Group on Enforced or Involuntary Disappearances. – Working Group on Arbitrary Detention.
Anhang III: Beispiele von Falldarstellungen durch die beiden Arbeitsgruppen:
Arbeitsgruppe über erzwungenes oder unfreiwilliges Verschwinden. – Arbeitsgruppe über willkürliche Haft.

Seit 1980 setzt die Menschenrechtskommission Berichterstatter und Arbeitsgruppen zu einzelnen Arten von Menschenrechtsverletzungen ein, um die Einhaltung völkerrechtlicher Menschenrechte außerhalb internationaler Verträge zu kontrollieren. Die Arbeit analysiert diesen bislang von der Völkerrechtswissenschaft vernachlässigten Bereich in verfahrensrechtlicher Hinsicht und untersucht die Praxis ausgewählter Berichterstatter und Arbeitsgruppen auf ihren materiell-rechtlichen Gehalt. Der Vergleich mit der Spruchpraxis internationaler Menschenrechtsgremien zeigt, inwieweit sich ein universeller Mindeststandard bei dem Verbot der willkürlichen Haft, des "Verschwindenlassens" und der Rassendiskriminierung, bei der Religions- und Meinungsfreiheit sowie bei der Unabhängigkeit der Justiz entwickelt hat. Die Untersuchung weist nach, daß einzelne dieser "thematischen Mechanismen" zur Konkretisierung völkergewohnheitsrechtlicher Menschenrechte beigetragen haben.

2000. XXVI, 663 p.
ISBN 3-540-66837-3
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg