Contributions on Comparative Public Law and International Law
Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Band 132:
Frank Hoffmeister
Menschenrechts- und Demokratieklauseln in den vertraglichen Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaft / Human Rights and Democracy Clauses in EC Agreements with Third States
Inhalt: Entstehungsgeschichte und Typisierung von Menschenrechts- und Demokratieklauseln: Menschenrechtsklauseln in den EG-AKP-Beziehungen bis einschließlich Lomé IV 1989. – Die Vertragsbeziehungen mit Nicht-AKP-Staaten bis 1990. – Die Menschenrechts- und Demokratieklauseln in einzelnen 1990-1992 geschlossenen Verträgen. – Die Menschenrechts- und Demokratieklauseln in den seit 1992 geschlossenen Verträgen. Der völkerrechtliche Rechtsgehalt der Menschenrechts- und Demokratieklauseln: Völkerrechtliche Schranken für die Zulässigkeit von Maßnahmen zur Durchsetzung von Menschenrechten und Demokratie innerhalb von Vertragsbeziehungen. – Der Schutzbereich der Menschenrechts- und Demokratieklauseln als wesentlicher Vertragsbestandteil i.S.d. Art. 60 II WVK. – Der Schutzbereich der Menschenrechts- und Demokratieklauseln. – Das völkerrechtliche Verfahren zur Durchsetzung der Menschenrechts- und Demokratieklauseln. Europarechtliche Vorgaben für die internationale Durchsetzung der Menschenrechts- und Demokratieklauseln durch die Gemeinschaft und ihre Mitgliedstaaten: Die Zuständigkeitsverteilung zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten für die Anwendung von Menschenrechts- und Demokratieklauseln. – Die Organzuständigkeit innerhalb der Gemeinschaft für die Anwendung von Menschenrechts- und Demokratieklauseln. Die Anwendungspraxis der Menschenrechts- und Demokratieklauseln: Art. 5 Lomé IV 1989. – Die Grundlagen - und die Wesentlichkeitsklausel. – Die OSZE-Wesentlichkeitsklausel. Schlußfolgerungen, Gesamtergebnis und Ausblick: Die Bedeutung der Menschenrechts- und Demokratieklausel und ihrer Anwendungspraxis für das Völker- und Europarecht. Summary: Human Rights and Democracy Clauses in EC Agreements with Third States.
Die Arbeit untersucht die völker- und europarechtliche Bedeutung der seit Anfang der 90er Jahre von der Europäischen Gemeinschaft in ihre Verträge mit Drittstaaten eingebrachten Menschenrechts- und Demokratieklauseln. Deren Schutzstandard sowie das Verfahren ihrer Anwendung werden erörtert. Anhand der Praxis gegenüber afrikanischen, osteuropäischen und lateinamerikanischen Staaten wird gezeigt, daß sich die Europäische Gemeinschaft zulässigerweise mit wirtschaftlichen Druckmitteln vermehrt für die weltweite Achtung der Menschenrechte und Förderung der Demokratie einsetzt.
1998. XXII, 654 p.
ISBN 3-540-64269-2
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg
