Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht

Wie in den meisten Provinzen Afghanistans, konnte sich auch im Nordosten des Landes der formelle Justizsektor bisher nicht ausreichend durchsetzen.

Dies hat viele Gründe: Es fehlt an gut ausgebildetem Personal. Die wenigen Richter und Staatsanwälte sind schlecht ausgestattet, viele haben nicht einmal Gesetzestexte und Telefone. Ihre schlechte Bezahlung macht sie anfällig für Korruption. Alle diese Faktoren führen zu einem allgemeinen Misstrauen der Bevölkerung gegenüber der staatlichen Gerichtsbarkeit.

Um den formellen Justizsektor auch in den Provinzen zu stärken, führte das MPIL von Juli bis Dezember 2009 mehrere Workshops in den Provinzen Kundus, Tachar und Badachschan durch. Finanziert wurde das Projekt durch Mittel von der Europäischen Union und dem Auswärtigen Amt.

Ziel ist es, Angehörige der Justiz, insbesondere Richter und Staatsanwälte, in den Provinzen fortzubilden, und zwar in den Bereichen Rechte von Angeklagten in Gerichtsverfahren (Fair Trial-Prinzipien), Menschenrechte und Familienrecht. Fundierte Kenntnisse dieser Rechtsgebiete sollen Justizfehlern vorbeugen und dadurch das Vertrauen der Bevölkerung in die staatliche Gerichtsbarkeit stärken.

Die Teilnehmer werden von erfahrenen Dozenten auf der Grundlage des „Max-Planck-Manual“ zu den Fair Trial-Prinzipien und Menschenrechten unterrichtet. Die Dozenten, ausschließlich Juristen, wurden in Heidelberg für diese Trainings ausgebildet. Die Unterrichtssprache ist Dari. Unterrichtsmaterialien sowie aktuelle Gesetzestexte bekommen die Teilnehmer ausgehändigt.

Die Kurse im Familienrecht werden in Kooperation mit dem Max-Planck-Institut für Internationales Privatrecht in Hamburg durchgeführt, wo das Manual zum afghanischen Familienrecht  geschrieben wurde und welches auch die Ausbildung der Dozenten im Familienrecht übernimmt. Teilnehmer dieser Seminare werden ebenfalls hauptsächlich Richter sein sowie außergerichtliche staatliche Streitschlichter von den sogenannten Huquq-Büros des Justizministeriums.

Insgesamt umfasst jede Trainingseinheit etwa 75 Teilnehmer. Der Unterricht findet in den Provinzhauptstädten Kundus und Faisabad statt.