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11.06.2020 | 19:00 | Via Zoom

Heidelberger Salon digital: Bewaffnete Drohnen und das Völkerrecht. Ein Expert*innengespräch


Die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen war jahrelang eines der umstrittensten Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Im Juni 2018 beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Anmietung von fünf israelischen Kampfdrohnen des Typs Heron TP. Die Bewaffnung dieser inzwischen bereits beschafften Drohnen wurde jedoch im Dezember 2019 mit Hinweis auf die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages vom März 2018 abgelehnt, die eine einer solchen Entscheidung vorausgehende öffentliche Debatte vorsehen. Dort heißt es: "Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden."

 

Eine solche "Würdigung" wurde in den vergangenen Wochen vom Bundesministerium der Verteidigung organisiert, neben einer öffentlichen Podiumsdiskussion gab es Gesprächsrunden mit Abgeordneten, Live-Chats und mehrere Diskussionsveranstaltungen an Universitäten.

 

Im Vorfeld der nun anstehenden Entscheidung des Deutschen Bundestages wollen wir völkerrechtliche Fragen diskutieren, die sich aus Sicht der Wissenschaft im Rahmen einer "ausführlichen völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Würdigung" des Einsatzes bewaffneter Drohnen stellen.

Es diskutieren u.a.:


  • Leander Beinlich (MPIL)
  • Philipp Dürr (Universität Bonn)
  • Dr. Matthias Hartwig (MPIL)
  • Professor Dr. Wolff Heintschel von Heinegg (Europa-Universität Viadrina)
  • Dr. Isabelle Ley (HU Berlin / MPIL)
  • Katja Keul MdB (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
  • Professorin Dr. Heike Krieger (FU Berlin / MPIL)
  • Dr. Christian Marxsen (MPIL)
  • Dr. Carolyn Moser (MPIL)
  • Professorin Dr. Anne Peters (MPIL)
  • Rechtsanwalt Andreas Schüller (ECCHR)
  • Stefan Sohm (BMVg)
  • Professor Dr. Achilles Skordas (MPIL)

 

Die Debatte wird im Format eines Experten-Roundtable als Webinar (via zoom) stattfinden. Nach einem einführenden Statement von Dr. Christian Marxsen (MPIL) und einer Respondenz von Stefan Sohm (BMVg) kommen die Expert*innen miteinander ins Gespräch. In der Mitte und im letzten Teil der Veranstaltung werden ausgewählte Fragen aus dem Zoom-Chat beantwortet.

Der Zoom-Link wird angemeldeten Teilnehmer*innen vor Veranstaltungsbeginn per E-Mail zugesendet. Teilnehmer*innen können an der Veranstaltung nur ohne eigenes Video und ohne eigenen Ton teilnehmen und keinen Bildschirm teilen, um einen störungsfreien Ablauf zu gewährleisten. Fragen an die Referent*innen können im Chat gestellt werden.

Anmeldung bis Mittwoch, 10. Juni, 24:00 Uhr, an:
berlin@mpil.de

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