Ana Bobic

Als Reaktion auf den dringenden Bedarf, das europäische Verfassungsrecht angesichts wachsender innerer wie äußerer Gefährdungen weiterzuentwickeln und theoretisch neu zu fassen, haben die vergangenen beiden Ausgaben der Masterclass einen Schwerpunkt auf das EU-Recht gelegt. Die 12. Ausgabe im vergangenen Jahr mit Floris und Bruno de Witte stellte zwei Generationen von Europarechtswissenschaftlern mit unterschiedlichen Vorstellungen davon einander gegenüber, wie Europarecht erforscht werden sollte. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie sich die rasch verändernden Konturen der Europäischen Union und ihres Rechts methodisch erfassen lassen.

Die 13. Ausgabe der Max Planck Master Class setzte diese Frage fort und wandte sich dem Potenzial des hegelschen Denkens für die Europarechtswissenschaft zu. Im Zentrum stand die Frage, wie Hegels Rechts- und Staatsphilosophie dazu beitragen kann, das EU-Recht normativ zu rekonstruieren und zentrale Fragen europäischer Integration, Freiheit, Solidarität und demokratischer Legitimität in der Europäischen Union neu zu denken.

Geleitet wurde die Masterclass von Dr. Ana Bobić, Senior Researcher an der Hertie School in Berlin, Leiterin des DFG-geförderten Projekts „Judicial conflict and the reconfiguration of control in the EU constitutional order“ und ehemalige Référendaire am Gerichtshof der Europäischen Union.

Der erste Tag der Master Class war der Frage gewidmet, was es bedeuten würde, im Europarecht mit einer hegelschen Methodologie zu arbeiten. Ana Bobić hob dabei besonders den Erkenntnisgewinn eines begrifflich geleiteten historischen Institutionalismus hervor, der darauf besteht, Rechtsbegriffe in ihrer historischen Entwicklung zu verstehen. Das eröffnete eine neue Auseinandersetzung mit Grundfragen öffentlicher Gewalt, verfassungsrechtlicher Identität und der Auslegung des EU-Rechts, insbesondere der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union.

Am zweiten Tag stand das Konzept wechselseitiger Anerkennung im Mittelpunkt, und zwar als Perspektive auf Fragen der Zugehörigkeit in der Europäischen Union. Wiederkehrendes Thema war die Kohärenz zwischen den Anforderungen, die die EU an ihre Mitgliedstaaten richtet, und ihrem eigenen Handeln. Der jüngste Fall Commission v Malta erwies sich dabei als besonders aufschlussreiches Beispiel für diese Spannung. Diskutiert wurde, wie Migrations-, Staatsangehörigkeits- und Integrationspolitik Zugehörigkeit in der Union prägen und wie Hegels Anerkennungsbegriff diese Debatten schärfen kann.

Am dritten Tag verlagerte sich der Fokus auf das Verhältnis von Marktintegration und sozialer Dimension europäischer Integration, betrachtet im Licht von Hegels Begriff der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer Abgrenzung vom Staat. Ausgehend von diesen Kategorien argumentierte Dr. Bobić, dass der starke Fokus der europäischen Integration auf Marktbildung den Staat auf einen bloßen Korrekturmechanismus des Marktes reduziere. Hegel habe gerade davor gewarnt, weil der Staat so seine Fähigkeit verliere, als sittliches Ganzes zu handeln, in dem alle Bürgerinnen und Bürger ihren letzten Zweck finden können.

Am vierten und letzten Tag untersuchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Hegels Verständnis von Bürokratie und Marx’ Kritik daran als Rahmen für eine kritische Analyse der gegenwärtigen europäischen Verwaltung. Die Diskussion richtete den Blick auf die Rolle des Rechts und institutioneller Unabhängigkeit beim Ausgleich zwischen allgemeinen Prinzipien und besonderen Interessen in der EU. Am Beispiel der Europäischen Zentralbank zeigte Dr. Bobić, wie eine kritische Perspektive sowohl die Stärken als auch die Grenzen bestehender institutioneller Strukturen sichtbar machen kann.

Zum Programm gehörte auch ein Young Scholars’ Workshop, in dem drei Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Forschungsprojekte vorstellten: Katarzyna Szczepańska, Assistant Professor an der Universität Poznań, Klaas Müller, Doktorand an der Humboldt-Universität, und Etienne Augustin, Doktorand an der Universität Paris II Panthéon-Assas.