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Marta Cartabia
Gerichte in Europa arbeiten heute zur besseren Wahrnehmung ihrer Aufgaben eng zusammen. Oft ist dies rechtlich sogar ausdrücklich gefordert. Dies gilt auch für Gerichte, denen verfassungsgerichtliche Aufgaben zugewiesen sind und die eine besondere Verantwortung für die europäische Rechtsentwicklung tragen.
Die heute erreichte Intensität dieser Zusammenarbeit kommt im Begriff des europäischen Verfassungsgerichtsverbunds zum Ausdruck. Er leistet einen Beitrag nicht nur zur europäischen Einheit, sondern auch zur Sicherung von Demokratie und Rechtsstaat in einer Zeit, in der entsprechende verfassungsrechtliche Grundentscheidungen in Teilen Europas in Frage gestellt werden.
Vor diesem Hintergrund stellen sich viele neuartige Fragen. Diesen Fragen widmet sich das European Constitutional Forum, früher bekannt als Heidelberger Gesprächskreis. Es wurde 2016 von Armin von Bogdandy, Christoph Grabenwarter, Peter M. Huber und Andreas Voßkuhle gegründet und fand in seinen Anfängen auf Deutsch statt. Seit 2024 führt Armin von Bogdandy das Forum in Zusammenarbeit mit Marta Cartabia, Universität Bocconi in Mailand, als European Constitutional Forum fort. Seine jährlichen Seminare mit einem wechselnden Teilnehmerkreis bringen Richterinnen und Richter, Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus ganz Europa zusammen, um in einem geschützten Rahmen verfassungsrechtliche Fragen zu besprechen.
Das Forum hat sich mit Themen wie „Verfassungsgerichte und Medien“, „Richterbestellung und Politik“, „Gegenseitiges Vertrauen im europäischen Rechtsraum“, „Instrumente zur Bewältigung der Krise der Rechtsstaatlichkeit in Europa“ sowie mit Themen zur Kultur und Form des Justizdialogs im europäischen Rechtsraum befasst.
Mit der Wahl der Themen und der Art des Gesprächsforums soll ein Austausch ermöglicht und angeregt werden, der zu einem besseren gegenseitigen Verständnis der einzelnen (Teil-) Rechtsordnungen und der gerichtlichen Praxis beitragen kann. Die Erfahrungen, aus denen die Gerichte in ihrer mehr oder weniger langen, oft wechselvollen Geschichte schöpfen, sind für das Forum eine wertvolle Ressource und können noch wirksamer genutzt werden, wenn sie im Gespräch geteilt, erläutert, hinterfragt und gemeinsam mit Rechtswissenschaftlern und Rechtswissenschaftlerinnen reflektiert werden.
Der Austausch über gemeinsame Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze gehört ebenso zu den Zielsetzungen des Forums wie die Schärfung des Bewusstseins für Anfechtungen und Gefährdungen der Effektivität und Unabhängigkeit der Verfassungsgerichtsbarkeit.
Das letzte Forum hat vom 23.-24.05.2025 stattgefunden.
