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Informalisiertes Völkerrecht und Außenverfassungsrecht: Dogmatik, Empirie, Reform

Verantwortlich:

Helmut Philipp Aust

Thomas Kleinlein

Das Projekt wird gemeinsam mit der Goethe-Universität Frankfurt/Main durchgeführt.

Über das Projekt:

Die Völkerrechtsordnung der Gegenwart ist durch beständige Informalisierungstendenzen gekennzeichnet. Trotz zunehmender Einigkeit über das Phänomen besteht Unklarheit über die genauen Ausmaße, Formen und Hintergründe sowie über die Konsequenzen für nationale Rechtsordnungen. Die Bundesrepublik Deutschland bedient sich in ihren Außenbeziehungen in beachtlichem Umfang informeller Instrumente; genauer Umfang und Themenfelder sind bislang jedoch nicht erforscht. Die zentralen dogmatischen Kategorien des Außenverfassungsrechts sind auf die Kooperationsformen einer zunehmend informalisierten Völkerrechtsordnung nicht eingestellt. Sie bedürfen zusätzlicher Reflexion und Analyse und in Teilen einer Weiterentwicklung.

Unser Projekt soll daher die Konsequenzen der Informalisierung für das Außenverfassungsrecht analysieren (Handlungsformen, Beteiligungserfordernisse, Rechtsschutz). Dies setzt empirische Arbeit voraus: Durch Archivforschung und semi-strukturierte Internviews mit Praktiker:innen möchten wir einen Beitrag zur besseren empirischen Erfassung von Ausmaß und Bedeutung der Informalisierung in der deutschen Völkerrechtspraxis leisten. Auf dieser Grundlage wollen wir Reformperspektiven für die Ausgestaltung und Handhabung der Regeln des Außenverfassungsrechts im Umgang mit informellen Instrumenten aufzeigen. Unsere Ergebnisse sollen zu einer methodisch und konzeptionell erneuerten Forschung zum Außenverfassungsrecht beitragen, die sich auf die Praxis informalisierter Außenbeziehungen einstellt.


Dieses Projekt wird durch eine Förderung der DFG finanziert.