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27.06.2018: MPIL Momentum. Transformative Constitutionalism in Latin America - Cases and Developments

Am 27. Juni 2018 fand zum dritten Mal das Lunchtalkformat MPIL Momentum statt. Die Referent*innen Ximena Soley und René Fernando Urueña Hernández (Universidad de los Andes, Bogotá) diskutierten über "Transformative Constitutionalism in Latin America - Cases and Developments". Moderiert wurde die Veranstaltung von Alexandra Kemmerer in den Räumlichkeiten der Berlin und Brandenburgischen Akademie für Wissenschaften.

Nach einem leichten Lunch wurde zunächst der Begriff der transformatorischen Verfassungsstaatlichkeit erläutert, welcher sich dann sich in der Idee Ius Constitutionale Commune en América Latina (ICCAL) konkretisierte, die  als wissenschaftlicher Ansatz bereits seit mehreren Jahrzehnten von Rechtswissenschaftler*innen in Lateinamerika entwickelt wird. Unter anderem wurde diskutiert, ob die transformatorische Verfassungsstaatlichkeit einen Gegenpol zum Nationalismus darstellen und als ergänzende Linie zu Neoliberalismus und internationalem Investorenschutz gesehen werden kann. Dabei nahmen die Referent*innen Bezug auf aktuelle, post-diktatorische Herausforderungen wie Inklusion, Identitätspolitik und unterschiedliche Wirtschaftsmodelle.

Kritisch wurden die Grenzen der transformativen Verfassungsstaatlichkeit hinterfragt: Insbesondere bestünde die Möglichkeit einer Machtverschiebung zugunsten der nicht unmittelbar demokratisch-legitimierten (internationalen) Gerichtsbarkeit, was zu einer negativen Gegenreaktion führen könnte. Dies wurde anhand von Beispielen wie der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft in Costa Rica oder dem Friedensprozess in Kolumbien entwickelt und belegt.

Anschließend konnten zahlreiche Fragen durch die beiden Referent*innen beantwortet werden.

 

Bericht: Florence Stürmer

In der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften (BBAW).

https://www.mpil.de/de/pub/aktuelles/veranstaltungen.cfm?event=calendar.Display&cat=3&iDisplayID=7&event_ID=450&date=06/27/2018