Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Band 80:
Jutta Stoll
Vereinbarungen zwischen Staat und ausländischem Investor / Agreements Between States and Foreign Investors
Rechtsnatur und Bestandsschutz
Inhalt: Einleitung. – Einführung in die Problematik: Hoheitliches Handeln zum Nachteil privater ausländischer Investoren als Aufhebung oder Einschränkung früherer staatlicher Zusicherungen. – Die bisherige Behandlung ähnlicher Fälle durch die Rechtsprechung. – Überblick über die Lehrmeinungen. – Lösungsansätze, die dem Investor ein von der Rechtsordnung des Gaststaates unabhängiges Recht auf Einhaltung der Zusicherungen gewähren. – Der Anspruch des Heimatstaates auf Beachtung von Zusicherungen gegenüber dem privaten Investor. – Die Bedeutung des Weltbankabkommens zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten vom 18. März 1965. – Zusammenfassende Thesen. – Summary: Agreements Between States and Foreign Investors. – Literaturverzeichnis.
Schutz von Auslandsinvestitionen gegen Enteignung bzw. einseitige Vertragsverletzung des Gaststaates ist eine Problematik, die bei zunehmender internationaler Kapitalanlage und Kooperation einen immer wichtigeren Stellenwert erlangt. Das Buch entwickelt aus der Kritik der bisherigen Lösungsansätze und der Rechtsprechung der mit diesen Problemen befaßten Schiedsgerichte einen eigenen Lösungsvorschlag, der vollständig neu ist und der die bisherigen Unklarheiten vermeidet, die durch Vermischung von international privatrechtlichen und völkerrechtlichen Gesichtspunkten entstehen. Der neue Lösungsvorschlag verbindet dogmatische Klarheit mit dem rechtspolitischen Ziel, die wirtschaftlichen Interessenten und Kontrahenten zu schützen. Das Buch klärt die rechtliche Grundlage von Verträgen zwischen Gaststaaten und fremden Investoren. Es ist ein Beitrag zur Fortentwicklung des Weltwirtschaftsrechts, der versucht, die derzeit bestehende Grauzone zwischen Völkerrecht und internationalem Privatrecht aufzuhellen und eine bruchlose Überleitung überkommener Rechtsstrukturen in neue Konzeptionen zu schaffen.
1982. XI, 166 S.
ISBN 3-540-11409-2
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg
