Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht

Band 195:

Heiko Sauer

Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen / Conflicts of jurisdictions in multi-level systems

Die Entwicklung eines Modells zur Lösung von Konflikten zwischen Gerichten unterschiedlicher Ebenen in vernetzten Rechtsordnungen

Contents:
Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung.
Problemdarstellung und Begriffsklärungen: Grundlagen der Rechtsprechung. - Jurisdiktionskonflikte.
Analyse einzelner Konfliktlagen: Ebenenimmanente Jurisdiktionskonflikte und ebenenübergreifende Konfliktfelder. - Die EU und ihre Mitgliedstaaten: der Konflikt über die Letztkontrolle der europäischen Kompetenzordnung. - Die EG und das WTO-Recht: der Jurisdiktionskonflikt zwischen supranationaler und internationaler Ordnung. - Die Grundrechtskontrolle von EG-Recht im Konfliktdreieck zwischen Bundesverfassungsgericht, EuGH und EGMR.
Die Lösung von Jurisdiktionskonflikten: Erkenntnisse der Konfliktfallanalyse für die Lösung von Jurisdiktionskonflikten. - Eigener Ansatz zur Lösung ebenenübergreifender Jurisdiktionskonflikte. - Rechtspolitischer Ausblick.
Zusammenfassung in Thesen.
Summary: Conflicts of jurisdictions in multi-level systems

Der Verfassungsstaat befindet sich in einem Prozess überstaatlicher Rechtsverflechtung, die zum Aufeinandertreffen verschiedener Rechtsordnungen und zu zahlreichen Kollisions- und Konfliktsituationen führt. Insbesondere die Frage, welches Gericht anhand welcher Maßstäbe entscheidet, produziert zunehmend Konflikte zwischen Gerichten vernetzter Rechtsordnungen, die für die Verflechtungsprozesse erhebliche Bedrohungen darstellen.

Die Arbeit legt eine Untersuchung des Phänomens rechtsebenenübergreifender Jurisdiktionskonflikte vor, die die "klassischen" Konflikte zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof, in die sich auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet hat, ebenso analysiert wie neu aufgetretene Problemfälle zwischen Bundesverfassungsgericht und Verfassungsgerichten der Länder oder Europäischem Gerichtshof und Streitbeilegungsorganen der Welthandelsorganisation. Dadurch wird eine für alle Mehrebenensysteme geltende Lösung de lege lata entwickelt, mit der bisherige ebenso wie künftige Konflikte gelöst werden können.

2008. XXXVIII, 605 S.
ISBN 978-3-540-77227-9
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg