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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 179:

Annette Simon

UN-Schutzzonen - Ein Schutzinstrument für verfolgte Personen? / UN-Safety Zones - a Means of Protection for Persecuted Persons?

Eine Analyse anhand der internationalen Schutzzonen im Irak, in Ruanda und Bosnien-Herzegowina mit besonderem Blick auf die schweren Menschenrechtsverletzungen in der safe area Srebrenica


Summary (PDF, 84.7 KB (Volltext)

Inhalt:
Einleitung.
Schutzzonen im Friedenssicherungsrecht: Gegenstand und Einordnung:
Konzept der Schutzzonen im Friedenssicherungsrecht. – UN-Schutzzonen als Fortentwicklung und Ergänzung der Schutzzonen im humanitären Völkerrecht. – UN-Schutzzonen im Schutzsystem für verfolgte Personen.
Völkerrechtlicher Rahmen bei der Errichtung und Sicherung von UN-Schutzzonen:
Schutzzonenerrichtung als zulässige Maßnahme der Friedenssicherung. – Befugnisse und Pflichten bei der Sicherung und Organisation einer Schutzzone.
Gewährung fundamentaler Rechte in der Schutzzone:
Menschenrechtliche Verpflichtungen der Schutzzonenmacht. – Sicherstellung des menschenrechtlichen Mindeststandards durch den UN-Sicherheitsrat. – Konsequenzen völkerrechtswidrigen Unterlassens von Schutzmaßnahmen durch die UN.
Zusammenfassung und Fazit.
Summary: UN-Safety Zones - a Means of Protection for Persecuted Persons?
Untersuchungsberichte zu Srebrenica und Ruanda.



In den 90er Jahren etablierte sich die Idee internationaler Schutzzonen in Kriegsgebieten. So initiierten die USA im Jahr 1990 safe havens im Nordirak für die Kurden, verkündete der UN-Sicherheitsrat 1993 in Bosnien-Herzegowina safe areas und wurden 1994 safe humanitarian zones in Ruanda unter französischer Führung errichtet. Vor dem Hintergrund der Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen an der Zivilbevölkerung in der UN-safe-area Srebrenica untersucht die Autorin die völkerrechtlichen Grundlagen, Befugnisse und Verpflichtungen insbesondere der UN in einer UN-Schutzzone. Neben der Herausarbeitung abstrakter Zweck- und Regelmäßigkeitskriterien für UN-Schutzzonen steht die völkerrechtliche Würdigung des UN-Engagements in der dramatisch gescheiterten safe area Srebrenica im Vordergrund der Analyse.

2005. XXI, 322 S.
ISBN 3-540-28105-3
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg