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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 167:

Stephan Sina

Der völkerrechtliche Status des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens nach den Osloer Verträgen / The status of the Westbank and the Gaza Strip under public international law after the Oslo Accords


Summary (PDF, 351.2 KB (Volltext)

Inhalt:
Einleitung.

Die Ausgestaltung der palästinensischen Selbstregierung im Westjordanland und im Gaza-Streifen:
Die Osloer Verträge. – Die Institutionen der Palästinensischen Selbstregierungsbehörde. – Die Zuständigkeit der Palästinensischen Selbstregierungsbehörde. – Die Zuständigkeit der israelischen Militärregierung. – Die israelisch-palästinensische Zusammenarbeit im Rahmen der gemeinsamen Ausschüsse.
Die Rechtsnatur der palästinensischen Selbstregierung:
Bedeutung und Form der palästinensischen Selbstregierung. – Die Rechtsgrundlage der Befugnisse und Verantwortlichkeiten der Palästinensischen Selbstregierungsbehörde im Westjordanland und im Gaza-Streifen. – Die Völkerrechtssubjektivität der Palästinensischen Selbstregierungsbehörde. – Ansätze einer palästinensischen Staatlichkeit.
Zusammenfassung.
Summary: The status of the Westbank and the Gaza Strip under public international law after the Oslo Accords.

Gut zehn Jahre nach Beginn des Friedensprozesses im Nahen Osten ist der völkerrechtliche Status des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens nach wie vor von der in den Verträgen zwischen Israel und der PLO als Übergangslösung konzipierten palästinensischen "Selbstregierung" geprägt. In dem vorliegenden Buch stellt der Autor die Entwicklung und Ausgestaltung dieser Selbstregierung dar und untersucht in umfassender Weise ihre völkerrechtlichen Aspekte, wie etwa die Fragen nach dem Weiterbestehen der israelischen Besetzung, der Verantwortlichkeit für die Gewährleistung von Menschenrechten im Herrschaftsbereich der Palästinensischen Autonomiebehörde und dem Ausmaß, in dem die Palästinenser ihrem Ziel eines eigenen Staates bis dahin nahe gekommen sind.

2004. XXI, 410 S.
ISBN 3-540-22318-5
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg