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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 136:

Georg Nolte

Eingreifen auf Einladung / Intervention upon Invitation

Zur völkerrechtlichen Zulässigkeit des Einsatzes fremder Truppen im internen Konflikt auf Einladung der Regierung. Use of Force by Foreign Troops in Internal Conflicts at the Invitation of a Government under International Law


Inhalt:
Ausgangspunkte:
Geschichtliche Wurzeln – Von 1945 bis zur Dekolonisierung. – Doktrin.
Grundprinzipien: Zustimmung. – Regierung. – Interventionsverbot. – Gewaltverbot. – Selbstbestimmungsrecht und Menschenrechte.
Staatenpraxis: US-amerikanische und sowjetische Praxis. – Französische Praxis. – Inter-afrikanische Praxis. – Russische und GUS-Praxis. – Sonstige Praxis.
Analyse: Bewertung der Staatenpraxis. – Kollektive Sicherheit.

In der Völkerrechtswissenschaft ist streitig, ob Kampfeinsätze fremder Truppen in internen Konflikten, die nicht auf einem Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beruhen, völkerrechtliche zulässig sind. Nolte geht in seinem Buch der Frage nach, ob die Einladung der jeweiligen Regierung eine Rechtsgrundlage für solche Einsätze sein kann. Er untersucht die Bedeutung der einschlägigen Grundprinzipien des Völkerrechts (Zustimmung, Interventionsverbot, Gewaltverbot, Selbstbestimmungsrecht, Menschenrechtsschutz, Anerkennung von Regierungen) und analysiert dann die umfangreiche Staatenpraxis. Ergebnis seiner Analyse ist, daß die Einladung der Regierung in bestimmten Grenzen rechtfertigend wirken kann und mit den Grundprinzipien der kollektiven Sicherheit, so wie sie sich seit Ende des Kalten Krieges entwickelt haben, vereinbar ist.

1999. XXXIV, 699 S.
ISBN 3-540-65397-X
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg