Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
Band 122:
Michael J. Hahn
Die einseitige Aussetzung von GATT-Verpflichtungen als Repressalie / Unilateral Suspension of GATT Obligations as Reprisal
Inhalt: Das Recht des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens im Überblick. – Die einseitige Aussetzung vertraglicher Bestimmungen zwischen Vertragsrecht und Recht der Staatenverantwortlichkeit. – Die Rechte- und Pflichtenstruktur des GATT. – Die Suspension von GATT-Verpflichtungen als Repressalie im vertraglichen Binnenverhältnis. – Die Zulässigkeit der Suspension von GATT-Verpflichtungen als Reaktion auf die Verletzung von nicht im GATT wurzelnden Rechtspositionen. – Zusammenfassung. – Summary: Unilateral Suspension of GATT Obligations as Reprisal.
Wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen sind angesichts des weitgehenden Gewaltverbots im Völkerrecht eine der wenigen Möglichkeiten zur Durchsetzung völkerrechtlicher Ansprüche. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob und inwieweit Staaten, die an das GATT 1947 oder an das GATT 1994 gebunden sind, weiterhin von dieser Möglichkeit Gebrauch machen können. Der Autor stellt zunächst fest, daß weder allgemeines Vertragsrecht noch die Struktur des GATT als solches der Verhängung von Repressalien entgegenstehen. Danach wird untersucht, ob nicht vertragliche Einzelregelungen des GATT den Gebrauch von Repressalien ausschließen, wobei 2 Hauptkonstellationen erörtert werden: 1) der Gebrauch von Repressalien im vertraglichen Binnenverhältnis, 2) der Einsatz von GATT-Suspensionen als Reaktion auf sonstiges völkerrechtliches Unrecht.
1996. XVIII, 439 S.
ISBN 3-540-60499-5
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg
