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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 308:

Matthias Schmidt

Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union

Eine akteurszentrierte Analyse der Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union


In fünf Teilen bietet diese open access-Arbeit eine Analyse der sog. Rechtsstaatlichkeitskrise der EU. Ausgehend von den begrifflichen Grundlagen und einer Erörterung des Rechtsstaatsbegriffs widmet sich die Arbeit zunächst den mitgliedstaatlichen Entwicklungen, die die Rechtsstaatlichkeitskrise ausmachen, insbesondere in Polen und Ungarn. Der dritte Teil behandelt die Leitthese der Arbeit: Dass und warum es gelingen muss, die Maßnahmen in Reaktion auf die Rechtsstaatlichkeitskrise als „Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union“ zu begreifen. Hierauf aufbauend werden im vierten Teil die Instrumente der unionalen Verfassungsaufsicht dargestellt. Im fünften Teil schließt die Arbeit mit einem Blick auf Entwicklungsperspektiven.



2021. 579 S. Nomos-Verlag