You are here: Institute The Institute Berlin Office Events Heidelberger Salon HD Salon 11.06.20
Die mit der Corona-Pandemie einhergehenden Kontaktbeschränkungen erfordern auch Umdenken und Kreativität bei der Gestaltung unserer Veranstaltungsformate. Dies gilt nicht nur für interne Besprechungen, sondern auch für unsere Interaktion mit einem größeren Publikum. Am 11. Juni 2020 diskutierten Expert*innen erstmalig in einem digitalen Heidelberger Salon über „Bewaffnete Drohnen und das Völkerrecht“.
Neben Philipp Dürr (Universität Bonn), Wolff Heintschel von Heinegg (Europa-Universität Viadrina), Katja Keul MdB (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen), Heike Krieger (FU Berlin), Stefan Sohm (BMVg) und Rechtsanwalt Andreas Schüller (ECCHR) waren auch einige Wissenschaftler*innen unseres Instituts und affiliierte Wissenschaftler*innen vertreten (darunter Leander Beinlich, Matthias Hartwig, Florian Kriener, Isabelle Ley, Christian Marxsen, Carolyn Moser, Anne Peters und Achilles Skordas).
Ausgangspunkt der Debatte war das jahrelang umstrittene Rüstungsprojekt der Bundeswehr zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen. Im Juni 2018 beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Anmietung von fünf israelischen Kampfdrohnen des Typs Heron TP. Die Bewaffnung dieser inzwischen bereits beschafften Drohnen wurde jedoch im Dezember 2019 unter Hinweis auf die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages vom März 2018 abgelehnt, die eine einer solchen Entscheidung vorausgehende öffentliche Debatte vorsehen. Dort heißt es: „Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden.“
Eine solche „Würdigung“ wurde nun vom Bundesministerium der Verteidigung organisiert (und konnte unter den Einschränkungen der Pandemie nicht bereits wie geplant im März, sondern erst im Mai begonnen werden), neben einer öffentlichen Podiumsdiskussion mit Live-Stream gab es Gesprächsrunden mit Abgeordneten, Live-Chats und mehrere Diskussionsveranstaltungen an Universitäten.
Mit dem vom Berliner Büroorganisierten Zoomgespräch, moderiert von Alexandra Kemmerer, beteiligte sich auch das Institut an diesem Prozess einer breiten gesellschaftlichen Würdigung und Debatte. Hierbei lag der Fokus vor allem auf völkerrechtlichen Fragen, die sich in diesem Zusammenhang aus Sicht der Wissenschaft stellen.
Nach der Eröffnung des Webinars durch Alexandra Kemmerer und einer thematischen Einführung von Christian Marxsen folgte eine Respondenz von Stefan Sohm (BMVg). Anschließend kamen die Expert*innen am virtuellen Tisch miteinander ins Gespräch.
Die Statements der Expert*innen widmeten sich einer Reihe von Fragestellungen und Problemen im Zusammenhang mit bewaffneten Drohnen, darunter: Wurden die völkerrechtlichen Aspekte im bisherigen Würdigungsprozess hinreichend einbezogen? Sind bewaffnete Drohnen angesichts ihrer technischen Spezifika tatsächlich Waffen im herkömmlichen Sinne? Welche Probleme stellen sich hinsichtlich Transparenz, Zurechnung und gerichtlichen Rechtsschutzes?
Diskutiert wurde ferner, wie sich ein völkerrechtskonformer Einsatz von Drohnen im globalen Kampf gegen den Terrorismus sicherstellen lässt und welche Bedeutung und Perspektive dabei der Entwicklung gemeineuropäischer Standards für die Beachtung von Individualrechten einerseits und der Herausbildung einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik andererseits, zukommt. Besondere Berücksichtigung fand außerdem die Fragestellung nach der Integration schnell fortschreitender technischer Entwicklungen und der wachsenden Bedeutung künstlicher Intelligenz in die prozedurale Gewährleistung völkerrechtlicher Standards.
Webinarzuschauer*innen hatten die Möglichkeit, Fragen über die Chat-Funktion von Zoom zu stellen, welche in die Diskussion mit aufgenommen wurden. Auf diese Weise flossen weitere Gedanken und Aspekte in die ohnehin schon lebendige, inspirierende und durchaus auch kontroverse Diskussion ein.
Auch wenn dieser Sommerabend nicht – wie sonst üblich – bei weiterführenden Gesprächen auf der Dachterrasse der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften ausklingen konnte – der erste digitale Heidelberger Salon bot vielfältige Denkanstöße, mit denen unser Institut einen Beitrag zur rechtlichen Dimension der Drohnendebatte leisten konnte.
Bericht: Laura Kraft
via Zoom / Livestream
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Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist abrufbar unter https://www.youtube.com/watch?v=nbv_GdmYuz4.
