Contributions on Comparative Public Law and International Law

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht

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Band 192:

Ingo Niemann

Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen / Intellectual Property Under Concurring Treaty Regimes - The Relation of WIPO and WTO/TRIPS

Das Verhältnis zwischen WIPO und WTO/TRIPS

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Contents:
Einleitung.
Grundlagen: Das Wesen des geistigen Eigentums. – Das Handelssystem. - Zum Handelsbezug des geistigen Eigentums. –  Geistiges Eigentum als Völkergewohnheitsrecht.
Bestandsaufnahme: Struktur der Organisationen. - Die materiellen Regelungen. – Das Durchsetzungsinstrumentarium.
Analyse: Die Zuständigkeitskonkurrenz. - Die Konkurrenz in den materiellen Regelungen. - Die Konkurrenz in der Streitbeilegung. – Konkurrenz in der Normsetzung. 
Zusammenfassende Thesen.
Summary: Intellectual Property Under Concurring Treaty Regimes - The Relation of WIPO and WTO/TRIPS

Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Muss es die WIPO nun hinnehmen, dass das geistige Eigentum zur Sanktionierung von WTO-Verstößen in Anspruch genommen wird? Kann der Schutz geistigen Eigentums parallel vor dem IGH und dem Streitschlichtungsverfahren der WTO eingeklagt werden? Und ist die WTO das geeignete Forum, der Weltwirtschaft einen positiven Ordnungsrahmen zu geben? Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit, die über den unmittelbaren Gegenstand hinaus allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung liefert.

2008. XXV, 463 p.
ISBN 978-3-540-75348-3
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg