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Zur Sache: "Demokratie lässt sich schneller demontieren als wiederherstellen"

Klares Wählervotum nach acht Jahren nationalkonservativer Politik der PiS-Partei: Polen will die Demontage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stoppen. Doch wenn der Staatspräsident eine parteipolitische Agenda verfolgt und das Verfassungsgericht politisiert ist – wie lassen sich da demokratische Reformprozesse gestalten?

 

Für Armin von Bogdandy und Dimitri Spieker zählen Umsicht, Taktik und Impulse aus der Bevölkerung.

 

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