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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht


Band 203:

Christiane Kamardi

Die Ausformung einer Prozessordnung sui generis durch das ICTY unter Berücksichtigung des Fair-Trial-Prinzips / The Shaping of Procedural Rules by the ICTY in View of the Right to a Fair Trial


Summary (PDF, 96.4 KB (Volltext)

Inhalt:
Einleitung.
Errichtung des ICTY - Chronologie und Kontext: Entscheidungen über die Errichtung des ICTY. - Bericht des Generalsekretärs der VN. - Annahme des Statuts durch den Sicherheitsrat der VN. - Vorläufer in Nürnberg und Tokio. - Entwicklungen auf dem Gebiet des Völkerstrafrechts seit Einsetzung des ICTY.
Grundlagen des Verfahrensrechts im Statut des ICTY.
Ausformung der Verfahrensordnung des ICTY - Allgemeine Grundlagen und Anforderungen: Die Ausformung einer Verfahrensordnung durch internationale Gerichte im Allgemeinen. - Art. 20 Abs. 1 des Statuts: das Erfordernis eines fairen Verfahrens als Maßstab.
Die Protagonisten des ICTY - Anforderungen und Umsetzung: Auswahlkriterien für die Besetzung des ICTY. - Auswahlmodus. - Stellungnahme.
Die Vorgehensweise des ICTY bei der Prozessrechtsgewinnung - Anforderungen und Umsetzung: Besondere Aspekte der Rechtsgewinnung durch internationale Gerichte. - Verfahren bei der Ausformung der Prozessordnung durch das Richterplenum. - Verfahren bei der Ausformung der Prozessordnung im Wege der Einzelfallentscheidung.
Die Verfahrens- und Beweismittelordnung des ICTY: Chronologische Entwicklung. - Struktur des Verfahrens vor dem ICTY. - Ausgewählte Aspekte der Verfahrens- und Beweismittelordnung des ICTY.
Ergebnis.
Summary: The Shaping of Procedural Rules by the ICTY in View of the Right to a Fair Trial.



Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschloss im Februar 1993 die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien. Art. 15 des Statuts übertrug den Richtern die Ausformung der Prozeßordnung. Art. 20 Abs. 1 verpflichtet die Richter zur Gewährleistung eines fairen Verfahrens. Vor diesem Hintergrund ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit eine Untersuchung der Umsetzung dieser Vorgaben bei der Konstituierung und Zusammensetzung der Richterschaft des Tribunals, seiner Vorgehensweise bei der Ausformung des Prozessrechts sowie der geschaffenen Prozessordnung.

2009. XVI, 424 S.
ISBN 978-3-540-88612-9
Springer-Verlag, Berlin/Heidelberg