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Heidelberger Gesprächskreis

Heidelberger Gesprächskreis Verfassungsgerichtsverbund (HGVV)

Gerichte in Europa arbeiten heute zur besseren Wahrnehmung ihrer Aufgaben eng zusammen. Oft ist dies rechtlich sogar ausdrücklich gefordert. Dies gilt auch für Gerichte, denen verfassungsgerichtliche Aufgaben zugewiesen sind und die eine besondere Verantwortung  für die europäische Rechtsentwicklung tragen.  

Die heute erreichte Intensität dieser Zusammenarbeit kommt im Begriff des europäischen Verfassungsgerichtsverbundes zum Ausdruck. Er leistet einen Beitrag nicht nur zur europäischen Einheit, sondern auch zur Sicherung von Demokratie und Rechtsstaat in einer Zeit, in der entsprechende verfassungsrechtliche Grundentscheidungen in Teilen Europas in Frage gestellt werden.   

Vor diesem Hintergrund stellen sich in diesem Verbund viele neuartige Fragen. Diesen Fragen widmet sich der Heidelberger Gesprächskreis Verfassungsgerichtsverbund (HGVV). Er wurde 2016 von Armin von Bogdandy, Christoph Grabenwarter, Peter M. Huber und Andreas Voßkuhle gegründet. Seine jährlichen Seminare mit einem wechselnden Teilnehmerkreis bringen Richterinnen und Richter, Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus ganz Europa zusammen, um in einem geschützten Rahmen solche Fragen zu besprechen.

2017 ging es um  „Verfassungsgerichte und Medien“ sowie „Richterbestellung und Politik“. 2018 lauteten die Themen  „Gegenseitiges Vertrauen im europäischen Rechtsraum“ sowie „Instrumente in der europäischen Rechtsstaatlichkeitskrise“. 2019 wird die Gesprächskultur im Verfassungsgerichtsverbund Gegenstand der Tagung sein. 

Mit der Wahl der Themen und der Art des Gesprächsforums soll ein Austausch ermöglicht und angeregt werden, der zu einem besseren gegenseitigen Verständnis der einzelnen (Teil-)Rechtsordnungen und der gerichtlichen Praxis beitragen kann. Die Erfahrungen, aus denen die Gerichte in ihrer mehr oder weniger langen, oft wechselvollen Geschichte schöpfen, sind für den HGVV eine wertvolle Ressource und können noch wirksamer genutzt werden, wenn sie im Gespräch geteilt, erläutert, hinterfragt und gemeinsam mit Rechtswissenschaftlern und Rechtswissenschaftlerinnen reflektiert werden.

Der Austausch über gemeinsame Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze gehört ebenso zu den Zielsetzungen des HGVV wie die Schärfung des Bewusstseins für Anfechtungen und Gefährdungen der Effektivität und Unabhängigkeit der  Verfassungsgerichtsbarkeit.