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Das Individuum im Völkerrecht - historische und theoretische Perspektiven

Leiter(in):

Anne Peters

Über das Projekt:

Das Verhältnis des Völkerrechts zum Individuum hat in den vergangenen Jahren großes und zunehmendes Interesse in der Wissenschaft erfahren. In nahezu allen Teilbereichen und Spezialgebieten des internationalen Rechts durchzieht die Frage nach der angemessenen Berücksichtigung der Interessen des Einzelnen und anderer Akteure wichtige Diskurse. Ferner belegen zahlreiche Verschiebungen im Korpus des Völkerrechts (von größerem und kleinerem Ausmaß), dass das internationale Rechtssystem sich heute so deutlich an den Belangen des Individuums ausrichtet wie zu keinem anderen Zeitpunkt im zurückliegenden Jahrhundert.  Diese Veränderungen sind als Humanisierung des Völkerrechts beschrieben worden.

Trotz umfangreicher (und wachsender) Forschung in diesem Feld bleiben eine Reihe von Fragen klärungsbedürftig. Dabei fällt auf, dass die Untersuchungen zur Stellung des Individuums vorrangig an einer Analyse des positiven Rechts orientiert sind. Eine beträchtliche Forschungslücke betrifft historische und theoretische Gesichtspunkte.  Das Fehlen eines adäquaten historischen und theoretischen Fundaments für dieses Gebiet der Rechtswissenschaft ist nicht nur für sich genommen ein Defizit: Sein Mangel hindert die Entwicklung der Debatte zum positiven Recht in Lehre und Praxis.

Der Mangel an gesicherten historischen und theoretischen Grundlagen verhindert Erkenntnisfortschritte zum geltenden Recht. Beispielsweise ist es ohne eine Längsschnittbetrachtung rechtlicher Entwicklung schwieriger zu beurteilen, welches Ausmaß und welche Bedeutung feststellbare Änderungen des geltenden Rechts haben. Es ist fraglich, ob es sich bei dieser Entwicklung um eine organische und graduelle Entwicklung im internationalen Rechtssystem handelt, die auf beständigen Prämissen fußt, oder um einen Bruch, eine Umorientierung der Praxis und Auslegung des Völkerrechts. Ebenso ungeklärt ist es, ob die Verschiebung hin zu Menschen- und Gemeinschaftsinteressen ein echtes Novum darstellt oder nicht vielmehr die Rückkehr zu einer früheren Systemlogik, welche vor der positivistischen Wende des langen 19. und 20. Jahrhunderts galt.

Ähnlich offen sind rechtstheoretische Fragen. Die Untersuchung des Verhältnisses von Individuen, Staaten und Völkerrecht im Licht der gängigen Großtheorien verspricht Erkenntnisgewinne sowohl für die „Humanisierungsforschung“ als auch für die Überprüfung der inneren Stimmigkeit dieser Paradigmen, die von Naturalismus über Feminismus bis hin zu Neomarxismus reichen. Die Erkundung von Grenzen rechtlich tragfähiger Argumente der jeweiligen Paradigmen im Zusammenhang mit der Humanisierungsthese kann einerseits die durch die Analyse geltenden Rechts erlangten Erkenntnisse zur „Humanisierung“ kontrollieren oder bestätigen. Andererseits kann man fragen, mit welchen theoretischen Paradigmen die beobachteten Veränderungen positiven Rechts erklärbar und vereinbar sind (z.B. als Manifestation einer anthropologischen Konstante, einer „gendered society“ oder als kapitalistische Verschwörung). Dies bietet die Möglichkeit, die einbezogenen theoretischen Standpunkte auf ihre Kohärenz sowie auf ihre Relevanz in dieser Phase der Systemveränderung zu überprüfen.

Dieses Projekt wird durch eine intensive historische und theoretische Untersuchung diese Mängel angehen. Das Völkerrecht wird in zweierlei Hinsicht profitieren: Erstens verspricht die vertiefte historische und theoretische Erforschung der Stellung des Individuums im Völkerrecht eine faszinierende Debatte. Diese Debatte berührt zahlreiche Problembereiche wie Menschenrechte, humanitäres Völkerrecht, Umweltrecht, internationales Strafrecht, internationale Jurisdiktion, Souveränität und die angemessene rechtliche Behandlung nicht-menschlicher Akteure. Zweitens ermöglicht die geplante Untersuchung eine Einschätzung des Umfangs und der Bedeutung der Veränderungen im positiven Recht, die in der Wissenschaft bislang festgestellt wurden. 

In der ersten Phase dieses Projekts wird im Juni 2020 ein Workshop veranstaltet, um führende Wissenschaftler*innen der entsprechenden Fachgebiete zusammenzuführen. Die dort präsentierten Beiträge werden anschließend in einem von den Projektleiter*innen herausgegebenen Sammelband veröffentlicht.


Mitarbeiter(innen):

Tom Sparks

Förderung

Fritz-Thyssen-Stiftung

Wir danken der Fritz-Thyssen-Stiftung für die finanzielle Unterstützung, die unseren Workshop im Juni 2020 ermöglicht.

Weiterer Link

Siehe bitte ferner das Projekt: Der Mensch im Völkerrecht