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Abstracts der letzten 4 Hefte

Verfassungsrechtliche Grundlagen der „Völkerrechtsfreundlichkeit“ – Österreich

Die österreichische Verfassungsrechtslehre nähert sich langsam, aber stetig dem Begriff der „Völkerrechtsfreundlichkeit“ an. Die österreichische Bundesverfassung sperrt sich durch ihre weitgehend technischen und unpathetischen Formulierungen gegenüber auf dem Verfassungstext aufbauenden Großtheorien. Dennoch lassen sich Elemente einer „Völkerrechtsfreundlichkeit“ herausfiltern, die jeweils für sich bedeutsam sind, aber kein kohärentes und nachweisbares Konzept erkennen lassen. In diesem Beitrag werden mit den allgemein anerkannten Regeln des Völkerrechts, dem Umgang mit Völkerrechtsverletzungen und der verfassungsrechtlichen Verankerung von Staatsverträgen – gerade in ihrer menschenrechtlichen Dimension – einige maßgeblichen Elemente vorgestellt. Die Analyse schließt mit dem Fazit, dass man es in Österreich nicht mit einer empathischen, sondern einer unprätentiösen Variante der Völkerrechtsfreundlichkeit zu tun hat.

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